Die Fraktion hat einstimmig folgenden Beschluss gefasst:
„Mit Wirkung zum 25.02.2014 übernimmt Dirk Hillbrecht den Vorsitz der PIRATEN-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover.”
(Der Beschluss wurde vor dem Hintergrund der Mandatsrückgabe des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Dr. Jürgen Junghänel zum 28. Februar 2014 in einer außerordentlichen Sitzung am 25. Februar 2014 gefasst.)
Die PIRATEN-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover lädt ein zu einer
öffentlichen Fraktionssitzung
am Freitag, 25. Oktober 2013, 15:00 Uhr ein
in der Fraktionsgeschäftsstelle, Köbelingerstraße 1, 30159 Hannover
Die vorgesehene Tagesordnung:
TOP 1: Formales
TOP 2: Anschaffungen/Verträge/Abos
TOP 3: Laufende Anträge
a) Antrag zum Non-Profit-Bereich
b) Vorschlag für interfraktionellen Antrag der CDU zur Geschäftsordnung
TOP 4: Projekte
a) in Vorbereitung befindlicher Interfraktioneller Antrag zum Drug-Checking
b) Sonstige
TOP 5: Bezirksratsarbeit
a) Rückblick auf die Besprechung zum Thema Bürgerhaushalt
b) Anträge
c) Sonstiges
TOP 6: Rückblick auf die letzte Ratsversammlung
TOP 7: Fortbildung
TOP 8: Haushaltsklausur
TOP 9: Anträge aus „OpenAntrag“
TOP 10: Finanzen
TOP 11: Termine
a) mit Oberbürgermeister
b) nächste Fraktionssitzung
c) Ausschuss-Sitzungen im nächsten Jahr
d) sonstige
TOP 12: Verschiedenes
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Der komplette Audiomitschnitt der Sitzung, die von 15:30 Uhr bis 16:45 Uhr dauerte, ist hier verfügbar:
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Die PIRATEN-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover lädt ein zu einer
öffentlichen Fraktionssitzung
am Freitag, 20. September 2013, um 11:00 Uhr
in der Fraktionsgeschäftsstelle, Köbelingerstraße 1, 30159 Hannover.
Die vorgesehene Tagesordnung:
TOP 1: Formales
TOP 2: Anschaffungen/Verträge/Abos
TOP 3: Laufende Anträge
a) Änderungsantrag zum Gender Budgeting
b) Interfraktionelle Anträge
TOP 4: Projekte
a) in Vorbereitung befindlicher Interfraktioneller Antrag zum Drug-Checking
b) OpenAntrag
c) Sonstige
TOP 5: Rückblick auf die Anhörung zum Bürgerhaushalt
TOP 6: Rückblick auf die letzte Ratsversammlung
TOP 7: Fortbildung
TOP 8: Haushaltsklausur
TOP 9: OB-Wahl
a) Raumnutzung am Wahltag
b) Sonstiges
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: Verschiedenes
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Der komplette Audiomitschnitt der Sitzung, die von 11:11 Uhr bis 12:05 Uhr dauerte, ist hier verfügbar:
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Auf Antrag der PIRATEN-Fraktion findet im Rat der Landeshauptstadt Hannover eine
öffentliche Anhörung
„Bürgerhaushalte in Kommunen – Erfolge, Chancen, Risiken“
am Mittwoch, 11. September 2013, um 15 Uhr
im Rathaus, Hodlersaal, Trammplatz 2, 30159 Hannover
statt.
Als Anzuhörende werden erscheinen:
- Hendrikje Klein, Diplom-Verwaltungswirtin aus dem Bezirk Berlin- Lichtenberg
- Dr. Oliver Märker, geschäftsführender Gesellschafter der Beratungsfirma Zebralog Bonn/Berlin
- Manfred Ropertz, stellvertretender Kämmereileiter der Stadt Köln
Etliche Kommunen in Deutschland wie im Ausland nutzen das Instrument der Bürgerhaushalte. Diese werden vielfach als wichtiger Baustein einer partizipativen Demokratie angesehen. Die eingeladenen Experten sollen ihre Praxis-Erfahrungen mit Bürgerhaushalten darstellen.
Ziel der Anhörung ist es, sich mit positiven wie negativen Aspekten auseinanderzusetzen und eine Diskussionsgrundlage für die mögliche Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Landeshauptstadt Hannover zu schaffen.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, als Gäste an der Anhörung teilzunehmen.
Die PIRATEN-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover lädt ein zu einer
öffentlichen Fraktionssitzung
am Freitag, 23. August 2013, um 12:00 Uhr
in der Fraktionsgeschäftsstelle, Köbelingerstraße 1, 30159 Hannover.
Die vorgesehene Tagesordnung:
TOP 1: Formales
TOP 2: Kassenbericht II/12
TOP 3: Anschaffungen/Verträge/Abos
TOP 4: Laufende Anträge
a) Änderungsantrag zum Genderbudgeting
b) Prüfauftrag Unterführung Friedrichswall
c) Zusatzantrag zum Fahrradverkehr am Aegidientorplatz
TOP 5: Projekte
a) Besuch bei Drobs und Prisma
b) in Vorbereitung befindlicher Interfraktioneller Antrag zum Drug-Checking
c) Brief an Dezernat III zur Förderung von Ausbildungsplätzen im Non-Profit-Bereich
d) OpenAntrag
e) Anhörung Bürgerhaushalt
f) Sonstiges
TOP 6: Vertraulichkeit von Drucksachen im Vorfeld öffentlicher Ausschreibungen
TOP 7: Nächste Sitzung Geschäftsordnungskommission (evtl. Themen)
a) Inhalt und Abgabezeitpunkt der Geschäftsberichte der Fraktionen
b) Sonstiges
TOP 8: Rückblick auf die letzte Ratsversammlung (22.08.2013)
TOP 9: Fortbildung
TOP 10: Rückblick auf den Tag der offenen Tür der Rathaus-Fraktionen
TOP 11: Haushaltsklausur
TOP 12: OB-Wahl
a) Treffen mit Kandidaten
b) Raumnutzung am Wahltag
TOP 13: Bezirksratsarbeit
a) GLuP Döhren/Wülfel
b) Streaming von Bezirksratssitzungen
c) Sonstiges
TOP 14: Weihnachtsschließung der Geschäftsstelle
TOP 15: Termin der nächsten Sitzung
TOP 16: Verschiedenes
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Der komplette Audiomitschnitt der Sitzung, die von 12:02 Uhr bis 13:36 Uhr dauerte, ist hier verfügbar:
Podcast: Play in new window | Download
Am Feierwochenende zum 100. Geburtstag des Rathauses (22./23. Juni 2013) präsentiert die hannoversche PIRATEN-Fraktion sich mit einem echten Segelboot: Am Samstagvormittag legt die „Orange Pearl“ für zwei Tage direkt am Neuen Rathaus an. Dort informieren die Ratsmitglieder Dr. Jürgen Junghänel und Dirk Hillbrecht in persönlichen Gesprächen und mit Informationsmaterial über ihr ehrenamtliches Engagement für Hannover. Außerdem sind PIRATEN aus den hannoverschen Stadtbezirken dabei. Vor Ort werden natürlich wieder die beliebten Ballontiere gebastelt.
Auch einen Tag später beim „Fest der Kulturen” zeigt die PIRATEN-Fraktion Flagge, zum Beispiel mit einer
Offenen Sprechstunde
mit Dr. Jürgen Junghänel und Dirk Hillbrecht
am Sonntag, 23. Juni 2013, ab 12 Uhr
vor dem PIRATEN-Schiff „Orange Pearl“
am Neuen Rathaus, Trammplatz 2, 30159 Hannover.
Wir freuen uns auf ein festliches Wochenende bei schönem Wetter. Alle sind herzlich willkommen!
Die PIRATEN-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover lädt ein zu einer
öffentlichen Fraktionssitzung
am Mittwoch, 19. Juni 2013, um 13:00 Uhr
in der Fraktionsgeschäftsstelle, Köbelingerstraße 1, 30159 Hannover.
Die vorgesehene Tagesordnung:
TOP 1: Formales
TOP 2: Kassenbericht I/2013
TOP 3: Anschaffungen/Verträge/Abos
TOP 4: Laufende Anträge
TOP 5: Projekte (u.a Streaming)
TOP 6: Rückblick auf die Ratsversammlung
TOP 7: Fortbildung
TOP 8: Tag der Offenen Tür der Rathaus-Fraktionen/Fest der Kulturen
TOP 9: Haushaltsklausur
TOP 10: Sommer-Schließung der Geschäftsstelle
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
TOP 12: Verschiedenes
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Im nachfolgenden schriftlichen Protokoll sind die wesentlichen Punkte der Sitzung wiedergegeben:
„Protokoll der öffentlichen Fraktionssitzung am Mittwoch, 19. Juni 2013
Ort: Fraktionsgeschäftsstelle, Köbelingerstraße 1, 30159 Hannover
Beginn: 13.11 Uhr
Ende: 13.41 Uhr
Teilnehmende: Ratsherr Jürgen Junghänel, Ratsherr Dirk Hillbrecht und Fraktionsgeschäftsführer Hendrik de Boer
TOP 1: Formales
Es wurde ordnungsgemäß eingeladen. Beschlussfähigkeit besteht.
TOP 2: Kassenbericht I/2013
Der Quartalsbericht I/2013 wird zur Kenntnis genommen.
TOP 3: Anschaffungen/Verträge/Abos
Die Fraktion beschließt einstimmig, aus Fraktionsmitteln ein Office-Paket über die vergünstigten Konditionen der Stadt Hannover zum Home-Office-Einsatz zu beschaffen.
TOP 4: Laufende Anträge
Die von der Fraktion am 16. Oktober 2012 beantragte Anhörung zum Bürgerhaushalt soll nach fast einjähriger Verzögerung nunmehr am 11. September 2013 stattfinden, leider ohne den von der Fraktion benannten Anzuhörenden Dr. Carsten Herzberg.
Der Änderungsantrag zum Gender Budget befindet sich noch im Verfahren, ebenso der Änderungsantrag zur Radwegeführung im Bereich des Aegidientorplatzes.
Begleitend zur Mitarbeit am „Runden Drogentisch“ hat die Fraktion im Sommer zwei eigene Termine bei den Einrichtungen „Drobs“ und „Prisma“ vereinbart.
TOP 5: Projekte (u.a Streaming)
Die Fraktion beschließt einstimmig, sich gemeinsam mit interessierten Bezirksratsmitgliedern des Themas „Sitzungs-Streaming“ anzunehmen.
TOP 6: Rückblick auf die Ratsversammlung
Die Fraktion bekräftigt, nach dem Scheitern des Informationsfreiheitssatzungsantrages die weitere Entwicklung der Landesgesetzgebung genau zu beobachten.
Die Fraktion wird das Thema der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte weiter in den Fokus nehmen.
TOP 7: Fortbildung
Die Ratsmitglieder beabsichtigen im Lauf des Sommers, Programmangebote von Bildungsstätten wie der Niedersächsischen Kommunalakademie, dem Deutschen Institut für Urbanistik u.ä.m. zur kommunalpolitischen Fach-Fortbildung anzuschauen.
Zu eventuellem spezifischen Fortbildungsbedarf auf Stadtbezirksebene wird der Fraktionsgeschäftsführer nach Konsultation der Bezirksratsmitglieder ggf. einen konkreten Vorschlag unterbreiten.
Mit den Mitarbeiterinnen der Geschäftsstelle wird der Fraktionsgeschäftsführer Fortbildungsbedarfe individuell abklären.
TOP 8: Tag der Offenen Tür der Rathaus-Fraktionen/Fest der Kulturen
Da die Betreuung des Bällebades personell nicht abgesichert werden kann, hat die Fraktion dieses Angebot gecancelt. Der Fraktionsgeschäftsführer und die beiden Ratsherren werden den Stand an beiden Tagen betreuen, je eine Mitarbeiterin wird am Samstag und am Sonntag beim Aufbau und bei der Standbetreuung mitwirken. Am Sonntag werden beide Ratsherren offene Sprechstunden anbieten, für die mit einer Medieninformation und auf der Homepage gesondert geworben werden soll.
Die Frage des Materialtransportes von der Geschäftsstelle zum Veranstaltungsort und zurück wird im Bedarfsfall zwischen Fraktionsvorsitzendem und Geschäftsführer abgestimmt.
TOP 9: Haushaltsklausur
Die Haushaltsklausur mit den Bezirksräten soll am Samstag, 7. Dezember 2013, ab 10 Uhr in der Geschäftsstelle stattfinden. Dazu lädt der Fraktionsvorsitzende den Finanzdezernenten ein. Die weitere inhaltliche Detailplanung erfolgt demnächst.
TOP 10: Sommer-Schließung der Geschäftsstelle
Die Fraktion beschließt einstimmig eine Sommerpause der Geschäftsstelle vom 15. Juli bis einschließlich 7. August 2013.
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
Die nächste öffentliche Fraktionssitzung soll am Freitag, 23. August 2013, um 12 Uhr stattfinden.
TOP 12: Verschiedenes
Die Fraktion beschließt, den zur Oberbürgermeisterwahl am 22. September 2013 gebuchten Raum im Rathaus unabhängig von einer PIRATEN-Kandidatur zu nutzen.
Der Fraktionsvorsitzende muss im Zeitraum vom 25. August bis zum 4. September 2013 in Ausschüssen vertreten werden.
HdB, 2013–06-19″
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Der komplette Audiomitschnitt der Sitzung, die von 13:11 Uhr bis 13:41 Uhr dauerte, ist hier verfügbar:
Podcast: Play in new window | Download
Die PIRATEN-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover lädt ein zu einer
öffentlichen Fraktionssitzung
am Mittwoch, 22. Mai 2013, um 13:00 Uhr
in der Fraktionsgeschäftsstelle, Köbelingerstraße 1, 30159 Hannover.
Die vorgesehene Tagesordnung:
TOP 1: Formales
TOP 2: Jahresabschluss 2012
TOP 3: Anschaffungen
TOP 4: laufende Anträge
TOP 5: laufende Projekte
TOP 6: Rückblick auf Ratsversammlung vom 16. Mai 2013
TOP 7: Bezirksrätetreffen
TOP 8: Tag der offenen Tür im Rathaus/Fest der Nationen
TOP 9: Praktika in der Geschäftsstelle
TOP 10: Termin nächste Fraktionssitzung
TOP 11: Verschiedenes
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Der komplette Audiomitschnitt der Sitzung, die von 13:04 Uhr bis 14:27 Uhr dauerte, ist hier verfügbar:
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Unser Angebot zum nächsten verkaufsoffenen Sonntag in Hannover:
Die PIRATEN-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover ist auch am verkaufsoffenen Sonntag nicht käuflich, aber offen wie immer:
Am 6. Januar 2013 laden wir von 13 bis 18 Uhr in unsere barrierefreie Fraktions-Geschäftsstelle, Köbelingerstraße 1, 30159 Hannover-Altstadt (U‑Bahn-Station Markthalle/Landtag) ein.
Wir bieten Infos und Gespräche zur hannoverschen Kommunalpolitik bei Kaffee, Kräutertee, Kaltgetränken und Knabberkram. Die Rats- und Bezirksratsmitglieder sowie die Geschäftsstellen-Crew freuen sich auf interessierte Bürgerinnen und Bürger.
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