Medieninformation
Der Bezirksrat Döhren-Wülfel wird demnächst eine Experten-Anhörung zum Rechtsextremismus im Stadtbezirk durchführen. Damit folgt das Gremium einem entsprechenden interfraktionellen Antrag, den Bezirks-PIRAT Marc Herrmann initiiert hat. Als Sachverständige sollen Vertreter des Landespräventionsrates Niedersachen, der Polizeiinspektion Süd, des Verfassungsschutzes und der Staatsschutz-Abteilung des Landeskriminalamtes eingeladen werden.
‚Es freut mich, dass wir bei diesem Thema im Bezirksrat zusammenstehen’, erklärte Marc Herrmann nach einem entsprechenden Beschluss des Stadtbezirksrates in dieser Woche (am Abend des 9. Februar 2012). Mit Ausnahme der WfH-Gruppierung hatten alle Parteien den Antrag mitgezeichnet.
‚Im Bezirk Döhren-Wülfel ist Rechtsextremismus eindeutig unerwünscht. Wir werden gemeinsam mit den zuständigen Behörden klären, wie wir Demokratie und Freiheit stärken können’, so Herrmann. ‚Dass Rechtsextreme ungestraft Menschen in unserer Stadt bedrohen, ist nicht hinnehmbar.’
Mit seiner Initiative ist Marc Herrmann der erste PIRAT in Hannover, der auf Bezirksratsebene einen interfraktionellen Antrag angeschoben hat. Seit der letzten Kommunalwahl sind die PIRATEN in 8 Bezirksräten jeweils mit einem Einzelvertreter aktiv.
Hannover, den 10. Februar 2012