Alle Beiträge von Dirk Hillbrecht

Ein Wort zum Schluss

Die PIRA­TEN-Frak­ti­on im Rat der Lan­des­haupt­stadt Han­no­ver ist am 22. März 2014 aus­ein­an­der­ge­bro­chen, da der Nach­rü­cker für den zurück­ge­tre­te­nen Rats­herrn Jür­gen Jung­hä­nel den Bei­tritt zur Frak­ti­on ver­wei­gert hat. In Fol­ge muss­ten die vier Mit­ar­bei­ter der Frak­ti­on ent­las­sen und die Frak­ti­on selbst abge­wi­ckelt wer­den. Die­se Web­prä­senz ist damit zum Ende gekom­men. In sta­ti­scher Form bleibt sie einst­wei­len zur Doku­men­ta­ti­on der — durch­aus erfolg­rei­chen — Frak­ti­ons­ar­beit bestehen. Ob es in Han­no­ver jemals wie­der eine PIRA­TEN-Rats­frak­ti­on geben wird, wird die Zeit zeigen…

Nach­trag, 2024-04-10: Nun­mehr läuft die­se Sei­te — bei ansons­ten unver­än­der­ten Inhal­ten — auf Word­Press 6.5. Auf die Fra­ge aus dem Nach­trag von 2021 lässt sich mitt­ler­wei­le sagen, dass es kei­nen Nach­fol­ger für die­se Sei­te gege­ben hat und der letz­te Pira­ten-Abge­ord­ne­te im Rat mitt­ler­wei­le der Grü­nen Rats­frak­ti­on bei­getre­ten ist.

Nach­trag, 2023-03-05: Wir sind bei Word­Press 6.1 ange­kom­men. Die Sys­tem­um­ge­bung ist eben­falls umfas­send aktua­li­siert und für die nächs­ten Jah­re fit gemacht wor­den. Ich habe zudem die Rei­hen­fol­ge die­ser Nach­trä­ge mal auf „aktu­ells­ter zuoberst” umge­stellt. So sieht man schnel­ler, ob sich mal wie­der etwas geän­dert hat.

Nach­trag, 2021-09-09: Mitt­ler­wei­le sind wir bei Word­Press 5.8 gelan­det. Noch immer wer­den die alten Inhal­te brav gela­den. Ob die­se Sei­te nach den anste­hen­den Kom­mu­nal­wah­len wohl eine Nach­fol­ge bekommt?

Nach­trag, 2019-09-05: Nun hat es das The­me erwischt. Mit Word­Press 5.2 läuft das alte „RealPirate”-Theme von 2012 nicht mehr. Da die Web­sei­te in einem rei­nen Archiv­mo­dus ist, habe ich ein­fach eines „von der Stan­ge” genom­men, sodass nun zwar der Look ein ande­rer ist, aber die Infor­ma­tio­nen immer noch ver­füg­bar sind.

Nach­trag, 2018-10-28: Ein wei­te­rer Ser­ver­um­zug. Die Sei­te soll­te nun schnel­ler laden.

Nach­trag, 2017-11-18: Mitt­ler­wei­le läuft die­se Web­prä­senz unter Word­Press 4.9 — das hat es zur­zeit der Rats­frak­ti­on noch gar nicht gegeben…

Nach­trag, 2016-11-15: Die Web­prä­senz ist nun auf einen neu­en Ser­ver umge­zo­gen und bei der Gele­gen­heit auf SSL-ver­schlüs­sel­ten Zugriff umge­stellt worden.

Nach­trag, 2016-02-28: Im Rah­men der Abwick­lung wird die­se Web­prä­senz nun­mehr in einen dau­er­haf­ten Archiv­sta­tus über­führt. Dazu ist sie auf die neue Domain http://​pira​ten​-rat​-han​no​ver​-2011​.hill​brecht​.de/ umge­zo­gen, in der sie — vor­aus­sicht­lich dau­er­haft — als Archiv abruf­bar sein wird.

Positiver Blick in die Zukunft zum Jahreswechsel 2013/​2014

Regi­ons­ver­band und Man­dats­trä­ger der Pira­ten­par­tei Han­no­ver bilan­zie­ren das Jahr 2013 posi­tiv. »Auf kom­mu­na­ler Ebe­ne haben wir den Blick nach vorn gerich­tet«, so Rüdi­ger Pfeil­sti­cker, Vor­sit­zen­der des Regi­ons­ver­ban­des. Im Lau­fe des Jah­res ist die Mann­schaft etwas geschrumpft, dafür jetzt umso stär­ker gefes­tigt. Dabei hilft auch die neue Geschäfts­stel­le [1], die der Regi­ons­ver­band zum Jah­res­wech­sel bezo­gen hat. »Die tat­kräf­ti­ge Unter­stüt­zung vie­ler Mit­glie­der hat gehol­fen, dass wir in der Hal­ten­hoff­stra­ße schnell hei­misch gewor­den sind,« so der 2. Vor­sit­zen­de Tho­mas Gans­kow. »Alle haben an einem Strang gezogen.«

Gera­de die Zusam­men­ar­beit zwi­schen Man­dats­trä­gern und Ver­band funk­tio­niert sehr gut. »Ver­band und Akti­ve haben beim Tag der Offe­nen Tür 2013 die Prä­sen­ta­ti­on der Frak­ti­ons­ar­beit zu einem gro­ßen Erfolg gemacht,« erin­nert sich Jür­gen Jung­hä­nel, Vor­sit­zen­der der PIRA­TEN-Frak­ti­on im Rat der Lan­des­haupt­stadt Han­no­ver. Sein Stell­ver­tre­ter Dirk Hill­brecht ergänzt: »Das gilt aber auch für Aktio­nen des Ver­ban­des wie etwa Kryp­top­ar­tys und Vor­trä­ge, die von den Rats- und Bezirks­rats­her­ren unter­stützt werden.«

Auf der Regi­ons­ebe­ne ist durch die Zusam­men­ar­beit von Jür­gen Hey mit Micha­el Fleisch­mann eine gute Arbeits­at­mo­sphä­re ent­stan­den. »In der jetzt bestehen­den Grup­pe kön­nen wir die poli­ti­schen Zie­le der Pira­ten sehr gut ver­tre­ten«, so Jür­gen Hey, Pirat in der Regionsversammlung.

Auch für das Jahr 2014 haben sich die Pira­ten eini­ges vor­ge­nom­men: »Nach den anstren­gen­den Wahl­kämp­fen haben wir im Regi­ons­ver­band jetzt end­lich die nöti­ge Zeit, in Han­no­ver und auf Lan­des­ebe­ne poli­tisch zu arbei­ten und Impul­se zu set­zen« so Ylva Mei­er, Pres­se­spre­che­rin der Pira­ten­par­tei Han­no­ver. In der Rats­frak­ti­on will man sich ver­stärkt mit den Aus­wir­kun­gen des Neu­en Kom­mu­na­len Rech­nungs­we­sens und mit der Ver­kehrs­po­li­tik in der Stadt Han­no­ver beschäf­ti­gen. »Mit Anträ­gen zu Bür­ger­haus­hal­ten [2] und Bür­ger­be­tei­li­gung för­dern wir die direk­te Demo­kra­tie von der Bezirks­rats­ebe­ne an« so Marc Herr­mann, Bezirks­rats­herr in Döhren-Wülfel.

Die Pira­ten des Regi­ons­ver­ban­des, die Mit­glie­der des Regi­ons­vor­stands und die  Man­dats­trä­ger der Pira­ten­par­tei in der Regi­ons­ver­samm­lung, dem Stadt­rat Han­no­ver und den Bezirks­rä­ten wün­schen allen Men­schen in und um Han­no­ver einen erfolg­rei­chen Start in das Jahr 2014.

Quel­len:

[1] Hal­ten­hoff­stra­ße 50a, 30167 Hannover

[2] https://e‑government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15–1390-2013

Öffentliche Fraktionssitzung am 2013-05-22, 13:00 Uhr

Die PIRA­TEN-​​Frak­ti­on im Rat der Lan­des­haupt­stadt Han­no­ver lädt ein zu einer

öffent­li­chen Fraktionssitzung

am Mitt­woch, 22. Mai 2013, um 13:00 Uhr

in der Frak­ti­ons­ge­schäfts­stel­le, Köbelin­ger­stra­ße 1, 30159 Hannover.

Die vor­ge­se­he­ne Tagesordnung:

TOP 1: Formales

TOP 2: Jah­res­ab­schluss 2012

TOP 3: Anschaffungen

TOP 4: lau­fen­de Anträge

TOP 5: lau­fen­de Projekte

TOP 6: Rück­blick auf Rats­ver­samm­lung vom 16. Mai 2013

TOP 7: Bezirksrätetreffen

TOP 8: Tag der offe­nen Tür im Rathaus/​Fest der Nationen

TOP 9: Prak­ti­ka in der Geschäftsstelle

TOP 10: Ter­min nächs­te Fraktionssitzung

TOP 11: Verschiedenes

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Der kom­plet­te Audio­mit­schnitt der Sit­zung, die von 13:04 Uhr bis 14:27 Uhr dau­er­te, ist hier verfügbar:

Live-Blog von Dirk Hillbrecht am 4.10.2012 ab 16 Uhr: Vorstellung der Regionspläne zum barrierefreien Ausbau der Stadtbahnlinie 10 („D‑Linie”) in Hannover

Die Stadt­bahn­li­nie 10 zwi­schen Ahlem und der han­no­ver­schen Innen­stadt soll bar­rie­re­frei wer­den. Nach­dem im Juni 2012 die Grund­satz­ent­schei­dung getrof­fen wur­de, die Linie — wie die übri­gen Stadt­bahn­li­ni­en in Han­no­ver — mit dem bewähr­ten Hoch­flur­sys­tem aus­zu­stat­ten, geht es jetzt in die Details: Bahn­stei­ge müs­sen umge­baut, Glei­se ver­legt,  Ver­kehrs­flüs­se geplant werden.

Am Don­ners­tag, 4. Okto­ber 2012,  ab 16 Uhr stellt die Regi­on Han­no­ver ihre Plä­ne zum Aus­bau der D‑Linie in einer öffent­li­chen Ver­an­stal­tung vor. Ver­kehrs­exper­te Dirk Hill­brecht, Rats­herr der PIRA­TEN-Frak­ti­on, ist dabei und bloggt hier live, was dort vor­ge­stellt und dis­ku­tiert wird.

Darum geht's: Die Stadtbahnlinie 10 soll barrierefrei werden. Dazu muss in der Innenstadt umgebaut werden. <small>Foto: Dirk Hillbrecht, CC-BA-SA</small>
Dar­um geht’s: Die Stadt­bahn­li­nie 10 soll bar­rie­re­frei wer­den. Dazu muss in der Innen­stadt umge­baut wer­den.
Foto: Dirk Hill­brecht, CC-BY-SA 3.0

Die Pla­nungs­ho­heit für den öffent­li­chen Per­so­nen­nah­ver­kehr in der Lan­des­haupt­stadt und im Umland liegt seit Beginn des neu­en Jahr­tau­sends bei der Regi­on Han­no­ver. Aller­dings ent­schei­det nach wie vor der han­no­ver­sche Stadt­rat, was hier gebaut wird — und was nicht. „Natür­lich möch­te auch die PIRA­TEN-Frak­ti­on im Rat der Lan­des­haupt­stadt Han­no­ver wis­sen, was die Regi­on plant”, sagt Rats­herr Hill­brecht. „Wir wer­den uns wie bis­her aktiv in die Dis­kus­si­on ein­mi­schen und für größt­mög­li­che Trans­pa­renz sor­gen .” Bei­spiels­wei­se ab kurz vor vier - hier!

Öffentliche Fraktionssitzung vom 2012-04-11, 17:00 Uhr

Am Mitt­woch, den 11. April 2012, fand eine tur­nus­mä­ßi­ge öffent­li­che Frak­ti­ons­sit­zung in der Räu­men der Geschäfts­stel­le statt. Das schrift­li­che Pro­to­koll kann nun nach­ge­le­sen wer­den, die Audio­da­tei ist hörbar:

Audiomitschnitt der Fraktionssitzung vom 12. März

Nun ist auch der Mit­schnitt der Frak­ti­ons­sit­zung vom 12. März 2012 als Audio­da­tei ver­füg­bar. Lei­der feh­len auf Grund von tech­ni­schen Pro­ble­men die letz­ten etwa 15 Minu­ten. Der Rest kann hier ange­hört oder her­un­ter­ge­la­den werden.

Kameraüberwachung in Hannover: Aktuelle Stunde in der Ratsversammlung am 22. März 2012

In der nächs­ten Rats­ver­samm­lung ist es nun soweit: Die PIRA­TEN-Frak­ti­on hat ihre ers­te Aktu­el­le Stun­de bean­tragt. Im Wortlaut:

Antrag auf Durch­füh­rung einer Aktu­el­len Stun­de zum Thema
„Kame­ra­über­wa­chung in Han­no­ver – Fluch oder Segen?“

Sehr geehr­ter Herr Oberbürgermeister,

hier­mit bean­tragt die PIRA­TEN-Frak­ti­on gem. § 15 der Geschäfts­ord­nung des Rates der Lan­des­haupt­stadt Han­no­ver für die nächs­te Rats­ver­samm­lung (22. März 2012) eine Aktu­el­le Stun­de zum Thema:

„Kame­ra­über­wa­chung in Han­no­ver – Fluch oder Segen?“
Im Zusam­men­hang mit Über­grif­fen und Gewalt­ta­ten im öffent­li­chen Raum wird regel­mä­ßig der Ruf nach mehr Sicher­heit, auch durch den ver­mehr­ten Ein­satz von Über­wa­chungs­tech­nik, laut. Zeit­gleich meh­ren sich die Stim­men derer, die sich in ihrem Grund­recht auf infor­ma­tio­nel­le Selbst­be­stim­mung ein­ge­schränkt sehen. In Han­no­ver fin­den sich wäh­rend­des­sen an immer mehr Stel­len im Stadt­ge­biet Hin­weis­schil­der auf Video­über­wa­chun­gen und der Wild­wuchs an Kame­ras ver­schie­dens­ter Betrei­ber ist kaum noch nach­voll­zieh­bar. Höchs­te Zeit also für eine grund­le­gen­de Positionsbestimmung.

Mit freund­li­chen Grüßen

Dirk Hill­brecht (stell­ver­tre­ten­der Fraktionsvorsitzender)

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Hin­weis: Die Rede ist im Wort­laut hier zu finden.

Öffentliche Fraktionssitzung am 2012-03-12, 16:30 Uhr

Die PIRA­TEN-Frak­ti­on im Rat der Stadt Han­no­ver trifft sich zur öffent­li­chen Fraktionssitzung

am 12. März 2012 um 16:30 Uhr

in der Frak­ti­ons­ge­schäfts­stel­le in der Köbelin­ger­stra­ße 1

Tages­ord­nung:

  • TOP 1 Formales
  • TOP 2 Jah­res­ab­schluss 2011
  • TOP 3 Anschaffungen
  • TOP 4 Lau­fen­de Anträ­ge (Hen­drik)
  • TOP 5 Pro­jek­te (Dirk und Jürgen)
  • TOP 6 Ver­hal­ten bei der von der CDU ange­reg­ten Reso­lu­ti­on zur Auf­he­bung des Todes­ur­teils gegen Pas­tor Youcef Nadarkha­ni aller Fraktionen
  • TOP 7 Schu­lung Geschäfts­stel­len-Mit­ar­bei­ter in PIRATEN-Medien
  • TOP 8 Geschäfts­stel­len-Eröff­nung (Tag der Offe­nen Tür)
  • TOP 9 Verschiedenenes

Nach­trag: Der Mit­schnitt ist unten zum Nach­hö­ren und Her­un­ter­la­den ver­füg­bar. Lei­der feh­len etwa die letz­ten 15 Minu­ten auf Grund eines tech­ni­schen Versehens.