In sei­ner Sit­zung am 7. Juni 2012 hat die Frak­ti­on das Pro­to­koll der vor­her­ge­hen­den Sit­zung vom 10. Mai in fol­gen­der Ver­si­on genehmigt:

Pro­to­koll

der Frak­ti­ons­sit­zung vom 10. Mai 2012

Ort: Geschäfts­stel­le, Köbelin­ger­stra­ße 1, 30159 Hannover

Beginn: 17.09 Uhr

Ende: 17.52 Uhr

Anwe­send: Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Dr. Jür­gen Jung­hä­nel (JJ), stellv. Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Dirk Hill­brecht (DH) und Geschäfts­füh­rer Hen­drik de Boer (HdB)

 

TOP 1: Formales

HdB über­nimmt die Protokollführung.

Der vor­ab von JJ über­mit­tel­te Tages­ord­nungs­vor­schlag wird beschlos­sen (2:0), wobei auf­grund der Dring­lich­keit nach TOP 2 zunächst die TOPs 8 und 9 behan­delt werden.

 

TOP 2: Geneh­mi­gung des Pro­to­kolls der letz­ten Sitzung

Das Pro­to­koll der Sit­zung vom 11. April 2012 wird beschlos­sen (2:0).

 

TOP 8: Tag der Offe­nen Türen am 17.5. in der Fraktions-Geschäftsstelle

HdB berich­tet: Der Rah­men der Ver­an­stal­tung liegt offi­zi­ell zwi­schen 10 bis 16 Uhr, bei gro­ßem Zulauf kann ver­län­gert wer­den. Intern ist bespro­chen, dass die Vor­be­rei­tung zwi­schen 9 und 9.30 Uhr begin­nen soll. Die Geschäfts­stel­len-Crew wird am 17. Mai kom­plett antre­ten, indi­vi­du­el­le Ver­ant­wort­lich­kei­ten sind abge­stimmt und die inhalt­li­che Auf­be­rei­tung und Prä­sen­ta­ti­on der Frak­ti­ons­ar­beit im Rat wie in den Bezirks­rä­ten ist abgesichert.

HdB berich­tet über die geplan­te Wand­ge­stal­tung in der Geschäfts­stel­le mit beson­de­rem Blick auf Besu­cher. Im Sit­zungs­zim­mer soll die Arbeit der Rats­frak­ti­on, in einem wei­te­ren Raum die der Bezirks­rä­te dar­ge­stellt wer­den. Für den drit­ten Raum ist vor­ge­se­hen, eine oder meh­re­re Han­no­ver-Kar­ten (mit Dar­stel­lung der Bezirks­rats­gren­zen, Wahl­krei­se u.ä.m.) auf­zu­hän­gen, die DH aus sei­nem Fun­dus zur Ver­fü­gung stel­len will.

HdB infor­miert über die geplan­te Betei­li­gung der Bezirks­rä­te, für die eine dood­le-Umfra­ge mit drei jeweils zwei­stün­di­gen Zeit­fens­tern ein­ge­rich­tet wor­den ist, wor­auf es jedoch noch kei­ne Reso­nanz gibt. Es wird ver­ein­bart, dass DH beim abend­li­chen Aktiv­en­tref­fen nach­fragt und HdB je nach Reso­nanz eine Erin­ne­rung an alle Bezirks­rats­mit­glie­der mailt.

HdB info­miert, dass die Acces­soires für das geplan­te Pira­ten-Foto­shoo­ting mitt­ler­wei­le vor­han­den sind. DH berich­tet, dass er sei­ne Tech­nik auf­ge­rüs­tet hat. Die Fotos soll­ten vor dem Hin­ter­grund der Pira­ten­fah­ne im Sit­zungs­raum gemacht wer­den. Die Umset­zung inkl. eines digi­ta­len Ver­sands der Auf­nah­men sei durch ihn und Han­nes Ame­lung abgesichert.

Im Wei­te­ren berich­tet HdB: Die Kom­mu­ni­ka­ti­on mit der Par­tei bzgl. des Tages der offe­nen Türen (TdoT) funk­tio­niert gut. Es ist ein Pad ein­ge­rich­tet. Bezirks-PIRAT Rei­ner Bud­nick (RB) hat für die Par­tei einen Info­stand vor der Haus­tür ange­mel­det, für des­sen Betreu­ung er sich ver­ant­wort­lich erklärt hat. Die Stand­be­set­zung ist gere­gelt, eben­so die Fra­ge des noch feh­len­den Mate­ri­als. U.a. wird es unter Feder­füh­rung von Tho­mas Hei­nen Luft­bal­lon-Bas­te­lei­en geben.

JJ fragt nach oran­ge­nem Kar­ton­pa­pier für die Gestal­tung sei­nes Pira­ten­schiffs, das als Kun­den­stop­per auf dem Geh­weg vor der Geschäfts­stel­le plat­ziert wer­den soll. HdB sichert eine ent­spre­chen­de Beschaf­fung zu.

Für die Beschil­de­rung des Geschäfts­stel­len­ein­gangs (außen und innen) gibt es zwei Ent­wür­fe. HdB schlägt nach deren Prä­sen­ta­ti­on vor, abwei­chend von dem vor­an­ge­gan­ge­nem Beschluss doch eine zwei­far­bi­ge Ver­si­on anfer­ti­gen zu las­sen, was je Schild eine Mehr­aus­ga­be von jeweils etwa 20 € bedeu­ten wür­de. Nach Erör­te­rung beschließt die Frak­ti­on die zwei­far­bi­ge Aus­füh­rung (2:0). JJ möch­te die Schil­der selbst anbrin­gen. Des­we­gen wird beschlos­sen, auf die Beauf­tra­gung eines Fach­un­ter­neh­mens zur Mon­ta­ge zu ver­zich­ten und dem ergän­zen­den Vor­schlag von HdB zu fol­gen, die Mon­ta­ge durch JJ dann als Event um 10 Uhr zum Beginn des TdoT durch­zu­füh­ren (2:0).

HdB infor­miert, dass der Regi­ons­vor­stand der Pira­ten­par­tei einen Info-Fly­er plant, in dem u.a. die Arbeit der Rats- und der Regi­ons­frak­ti­on dar­ge­stellt wer­den soll. Die Frak­ti­on hat frist­ge­recht ihren Teil dazu gelie­fert, auf den der Par­tei­vor­stand posi­tiv reagiert habe. Im Pad fehlt noch die Ein­lei­tung. Die Par­tei hat vor, den Fly­er bis zum TdoT zu fer­ti­gen. Eine Auf­la­ge von 5000 Fly­ern anstel­le der ursprüng­li­chen Pla­nung von 2500 ist vor­ge­se­hen, um genü­gend Exem­pla­re zu haben, die auch am TdoT vor dem Rat­haus ein­ge­setzt wer­den sollen.

TOP 9: Tag der offe­nen Tür der Rat­haus-Frak­tio­nen im Rah­men des Fes­tes der Natio­nen am Pfingst­wo­chen­en­de — Besor­gung des Glä­ser­nen Mobil

HdB infor­miert über das Glä­ser­ne Mobil (GLM). Es ist noch unklar, ob die Abho­lung des GLM in Karls­ru­he oder NRW erfol­gen wird. Dies hat die Aus­wir­kung, dass mitt­ler­wei­le kein güns­ti­ges Bahn­ti­cket zur Anrei­se erhält­lich sein wird. Am Frei­tag­abend soll die Frak­ti­on eine end­gül­ti­ge Aus­sa­ge bekom­men, ob das GLM in Karls­ru­he ste­hen wird oder nicht. Logis­tisch besteht nach wie vor der Plan, das GLM am 21. Mai aus Karls­ru­he abzu­ho­len. Falls es doch anders­wo bzw. in NRW steht, ändert sich das Zeit­fens­ter für die Abho­lung. HdB müss­te das GLM dann am 25. Mai mit einem Leih­wa­gen abholen.

HdB führt wei­ter aus: Noch ist unge­klärt, was mit dem GLM gemacht wird. Eine Stell­flä­che für das GLM ist vor­han­den, es aber dort nur hin­zu­stel­len wäre im Hin­blick auf den Auf­wand unan­ge­mes­sen. Die Par­tei hat ein Pad auf­ge­macht zum TdoT. Die Frak­ti­on erwar­tet, dass von der Basis Vor­schlä­ge und Ideen kom­men und dass sich auch die Bezirks­rä­te zu ihrer akti­ven Betei­li­gung ver­bind­lich erklä­ren. Bezüg­lich der Mit­tags­ver­pfle­gung muss die Frak­ti­on bis zum 15. Mai die Anzahl der Stand­be­treu­er bei der Stadt­ver­wal­tung anmel­den. JJ und DH wer­den an bei­den Tagen anwe­send sein, eben­falls HdB, der für Logis­tik und Kom­mu­ni­ka­ti­on mit der Ver­wal­tung zustän­dig ist und bei Bedarf von einem wei­te­ren Mit­glied der Frak­ti­ons-Crew unter­stützt wird.

Auf Nach­fra­ge von DH bestä­tigt HdB, dass die übli­chen Aktio­nen wie Kin­der­schmin­ken oder Luft­bal­lon-Bas­teln vor­ge­se­hen sei­en, die per­so­nel­le Unter­füt­te­rung aber noch kon­kre­ti­siert wer­den müs­se. Nach­ge­dacht wer­den soll über wei­te­re Akti­vi­tä­ten wie ein Foto­shoo­ting, viel­leicht sogar im GLM.

 

TOP 7 Schu­lung Geschäfts­stel­len-Mit­ar­bei­ter in PIRATEN-Medien

HdB berich­tet: Eine Schu­lung der Mit­ar­bei­ter für Word­Press durch DH hat statt­ge­fun­den. Jetzt müs­sen die Arbeits­ab­läu­fe in die Pra­xis umge­setzt und für die nächs­te Schu­lung ein Ter­min mit dem Regi­ons­vor­sit­zen­den Ste­ven Maaß gefun­den werden.

TOP 6 Stand DSL-Anschluss

DH berich­tet über den Sach­stand: Die Lei­tung liegt, funk­tio­niert aber noch nicht. Am 11. Mai kommt ein Tele­kom-Mit­ar­bei­ter vor­bei, um einen zwei­ten Anlauf­ver­such zu star­ten. Wenn die­ser auch dane­ben gehe, wer­de er die Inbe­trieb­nah­me wei­ter feder­füh­rend beglei­ten. Auf Nach­fra­ge von HdB erklärt DH, aus dem Kopf wis­se er nicht, ob der Ver­trag bereits bei abge­schlos­se­ner Instal­la­ti­on oder erst bei funk­tio­nie­ren­der Lei­tung zahl­pflich­tig wird. Dar­auf­hin erklärt HdB, er wer­de die­se Fra­ge im Auge behalten.

Bezüg­lich der Kos­ten für das eige­ne Netz (Tech­nik und lau­fen­der Betrieb) berich­tet JJ von einem Gespräch mit einem hoch­ran­gi­gen Ver­wal­tungs-Mit­ar­bei­ter. Die Ver­wal­tung habe den Vor­gang auf­grund sei­nes Brie­fes umfas­send geprüft und wer­de eine Abrech­nung der Tech­nik-Inves­ti­ti­on über die Erst­aus­stat­tungs­mit­tel akzeptieren.

TOP 5 Projekte

- JJ berich­tet über das Plan­spiel „Pimp Your Town!“ (PYT). Ins­ge­samt 9 Par­la­men­ta­ri­er-Paten­schaf­ten wer­den nach dem Zähl­ver­fah­ren d‘Hondt ver­teilt, so dass die Frak­ti­on außen vor bleibt. JJ möch­te sich mit den Orga­ni­sa­to­ren in Ver­bin­dung set­zen mit dem Ziel, bei einem even­tu­el­len Paten-Aus­fall als Ersatz-Pate ein­sprin­gen zu können.

- Für HdB ist es eine poli­ti­sche Fra­ge, ob ins­ge­samt mehr als 10 Pro­zent der Wäh­ler­stim­men bei die­ser Ver­tei­lung über­haupt nicht berück­sich­tigt wer­den. Für den 22. Mai sei nichts mehr zu machen, aber es soll­te nach Model­len und Vor­schlä­gen gesucht wer­den, die der brei­ten Palet­te der im Rat Ver­tre­te­nen gerech­ter wer­den. JJ sieht als mög­li­che Lösung, sich künf­tig bei­spiels­wei­se an einer Aus­schuss­be­set­zung zu ori­en­tie­ren. HdB hält fest, dass die­ses The­ma im Auge behal­ten wer­den muss inklu­si­ve der Fra­ge, wie die Frak­ti­on damit per­spek­ti­visch umgeht.

- HdB fragt bzgl. des „Forum Fami­lie Pra­xis“ zum Stand der inhalt­li­chen Vor­be­rei­tung nach. JJ ist zufrie­den mit der durch eine Mit­ar­bei­te­rin erfolg­ten Vor­be­rei­tung, die ihm genü­ge. Er wer­de vor­mit­tags zum Vor­trag von Dezer­nent Wal­ter gehen und um 16 Uhr zur Talkrunde.

- HdB spricht das The­ma „D‑Linie“ an, zu dem es in der nächs­ten Rats­sit­zung eine Aktu­el­le Stun­de geben wer­de. DH berich­tet, die inhalt­li­che Situa­ti­on ände­re sich qua­si im Halb­wo­chen­takt. Er sei mit der Regi­ons­frak­ti­on im Gespräch und arbei­te u.a. mit Bezirks­rats­mit­glied Andis Rava in einer AG zum Thema.

 

TOP 4 Lau­fen­de Anträge

DH hat eine Anfra­ge zum Dienst­wa­gen­ein­satz wäh­rend des ver.di-Warnstreiks gestellt, die bei der nächs­ten Rats­sit­zung zur Beant­wor­tung durch die Ver­wal­tung ansteht.

HdB berich­tet: Die Frak­ti­on stellt gemein­sam mit Lin­ken, Bünd­nis­grü­nen und SPD einen Inter­frak­tio­nel­len Antrag zum The­ma „Berufs­ver­bot“, die die Links­frak­ti­on initi­iert hat. CDU und FDP haben die­sen Antrag nicht mit­ge­zeich­net, die Han­no­ve­ra­ner sind sei­tens der Initia­to­ren nicht gefragt wor­den. Der Antrag wird in der nächs­ten Rats­sit­zung eingebracht.

 

TOP 3 Anschaffungen

HdB berich­tet: Die Däm­mung des Gebäu­des, in dem die Geschäfts­stel­le unter­ge­bracht ist, erweist sich als pro­ble­ma­tisch. Wäh­rend im Win­ter vor allem über die Fens­ter auch im geschlos­se­nen Zustand Käl­te her­ein­ge­strömt sei, gebe es nun ein Wär­me­pro­blem. Die Vor­hän­ge hal­ten die Son­nen­wär­me nicht aus­rei­chend ab. Er habe mit der Crew die Fra­ge erör­tert, bei Bedarf einen Ven­ti­la­tor anzu­schaf­fen, was aus dem Bud­get mög­lich ist. DH meint, wenn ein Ven­ti­la­tor nicht aus­rei­che, müs­se über eine klei­ne Kli­ma­an­la­ge nach­ge­dacht werden.

HdB berich­tet über Män­gel bezüg­lich der Büro­be­leuch­tung. Auf sei­ne Ver­an­las­sung hin habe die Stadt­ver­wal­tung eine Mes­sung vor­ge­nom­men. Dabei wur­de fest­ge­stellt, dass das Licht in den Büro­räu­men teils nicht den neus­ten ergo­no­mi­schen Vor­schrif­ten ent­spricht. Ein­zig der Sit­zungs­raum hat aus­rei­chend gute Beleuch­tung. DH stellt die Zwi­schen­fra­ge, ob eine Anschaf­fung von Schreib­tisch­lam­pen das Pro­blem lösen kön­ne. HdB infor­miert, dass dies mit den Fach­leu­ten erör­tert wur­de. Als Lösung kommt teils eine Erwei­te­rung und teils eine Umhän­gung der Decken­lich­ter zum Zuge. Die Kos­ten über­nimmt gemäß Aus­stat­tungs­re­geln für Frak­tio­nen die Stadt aus Steu­er­mit­teln. HdB betont, dass es hier pri­mär um Fra­gen des Arbeits- bzw. Gesund­heits­schut­zes geht und für die Frak­ti­ons-Crew die glei­chen Regeln wie für Mit­ar­bei­ter der Stadt­ver­wal­tung zu gel­ten haben.

 

TOP 10 Verschiedenes

DH infor­miert, dass die Strea­ming-Instal­la­ti­on noch aus­steht. Erst wenn alles mit der Lei­tung läuft, sol­le über die Anschaf­fung eines Lap­tops aus Frak­ti­ons­mit­teln nach­ge­dacht werden.

HdB erin­nert dar­an, dass die Frak­ti­on die Teil­nah­me von zwei Crew-Mit­glie­dern an der Klau­sur­ta­gung des Haus­halts­aus­schus­ses am 1. und 2. Juni bean­tragt hat. Seit ges­tern lie­ge eine Zusa­ge des Finanz­de­zer­nats vor.

Als Ter­min für die nächs­te Sit­zung der Rats­frak­ti­on wird Don­ners­tag, 7. Juni, 17 Uhr, in den Räu­men der Frak­ti­ons­ge­schäfts­stel­le fest­ge­legt (2:0).