Die PIRATEN-Fraktion hat am 28. November 2013 folgenden Antrag eingereicht:
„In die Ratsversammlung
Antrag
gemäß § 10 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover
Konzept für Leerrohr- beziehungsweise Glasfaserinfrastruktur bei Straßenbaumaßnahmen
zu beschließen:
Bei größeren Tiefbau‑, Erschließungs‑, Straßenneu- und ‑ausbaumaßnahmen soll künftig die Einbringung einer Kabelleerrohr- beziehungsweise Glasfaserinfrastruktur mitgeplant werden.
Hierfür erarbeitet die Verwaltung ein Konzept, das die Koordination und Dokumentation der dafür nötigen Maßnahmen beschreibt. Dieses Konzept wird den Ratsgremien in Form einer Informationsdrucksache vorgelegt.
Begründung:
Die benötigte und gewünschte Bandbreite für Internetanschlüsse steigt. Hohe Übertragungsraten sind flächendeckend allerdings nur mittels Glasfaseranbindung möglich. Eine solche Infrastruktur gibt es dafür in Hannover nicht. In drei Stadtteilen läuft ein Pilotprojekt der Telekom für den unmittelbaren Glasfaseranschluss der Haushalte (FTTH — Fibre To The Home). Die Kosten für den Ausbau liegen nach Schätzungen der Telekom aus dem Jahr 2011 im zweistelligen Millionenbereich. Für die Erschließung von rund 50.000 Haushalten in zentraler Lage wurden über 600 km Kabel verlegt und über 170 Verteilerkästen neu errichtet. Mehr als 80 % der Kosten entfielen nicht auf teure Technik oder die Kabel selbst, sondern auf Tiefbauarbeiten.
Im Rahmen laufender Tiefbaumaßnahmen können Leerrohre bzw. Glasfaserkabel wesentlich preisgünstiger verlegt werden. Eine Kommune, die hier vorausdenkt und die erforderliche Infrastruktur im Rahmen laufender Maßnahmen herstellt, kann daraus mittel- und langfristig Vorteile ziehen. Durch die Landeshauptstadt oder die Stadtwerke verlegte Leerrohre beziehungsweise Kabel können zum Beispiel anschließend an Telekommunikationsunternehmen vermietet werden und der Kommune langfristig Einnahmen sichern.
Dirk Hillbrecht (stellv. Fraktionsvorsitzender)”