Die PIRATEN-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover lädt ein zu einer
öffentlichen Fraktionssitzung
am Mittwoch, 19. Juni 2013, um 13:00 Uhr
in der Fraktionsgeschäftsstelle, Köbelingerstraße 1, 30159 Hannover.
Die vorgesehene Tagesordnung:
TOP 1: Formales
TOP 2: Kassenbericht I/2013
TOP 3: Anschaffungen/Verträge/Abos
TOP 4: Laufende Anträge
TOP 5: Projekte (u.a Streaming)
TOP 6: Rückblick auf die Ratsversammlung
TOP 7: Fortbildung
TOP 8: Tag der Offenen Tür der Rathaus-Fraktionen/Fest der Kulturen
TOP 9: Haushaltsklausur
TOP 10: Sommer-Schließung der Geschäftsstelle
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
TOP 12: Verschiedenes
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Im nachfolgenden schriftlichen Protokoll sind die wesentlichen Punkte der Sitzung wiedergegeben:
„Protokoll der öffentlichen Fraktionssitzung am Mittwoch, 19. Juni 2013
Ort: Fraktionsgeschäftsstelle, Köbelingerstraße 1, 30159 Hannover
Beginn: 13.11 Uhr
Ende: 13.41 Uhr
Teilnehmende: Ratsherr Jürgen Junghänel, Ratsherr Dirk Hillbrecht und Fraktionsgeschäftsführer Hendrik de Boer
TOP 1: Formales
Es wurde ordnungsgemäß eingeladen. Beschlussfähigkeit besteht.
TOP 2: Kassenbericht I/2013
Der Quartalsbericht I/2013 wird zur Kenntnis genommen.
TOP 3: Anschaffungen/Verträge/Abos
Die Fraktion beschließt einstimmig, aus Fraktionsmitteln ein Office-Paket über die vergünstigten Konditionen der Stadt Hannover zum Home-Office-Einsatz zu beschaffen.
TOP 4: Laufende Anträge
Die von der Fraktion am 16. Oktober 2012 beantragte Anhörung zum Bürgerhaushalt soll nach fast einjähriger Verzögerung nunmehr am 11. September 2013 stattfinden, leider ohne den von der Fraktion benannten Anzuhörenden Dr. Carsten Herzberg.
Der Änderungsantrag zum Gender Budget befindet sich noch im Verfahren, ebenso der Änderungsantrag zur Radwegeführung im Bereich des Aegidientorplatzes.
Begleitend zur Mitarbeit am „Runden Drogentisch“ hat die Fraktion im Sommer zwei eigene Termine bei den Einrichtungen „Drobs“ und „Prisma“ vereinbart.
TOP 5: Projekte (u.a Streaming)
Die Fraktion beschließt einstimmig, sich gemeinsam mit interessierten Bezirksratsmitgliedern des Themas „Sitzungs-Streaming“ anzunehmen.
TOP 6: Rückblick auf die Ratsversammlung
Die Fraktion bekräftigt, nach dem Scheitern des Informationsfreiheitssatzungsantrages die weitere Entwicklung der Landesgesetzgebung genau zu beobachten.
Die Fraktion wird das Thema der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte weiter in den Fokus nehmen.
TOP 7: Fortbildung
Die Ratsmitglieder beabsichtigen im Lauf des Sommers, Programmangebote von Bildungsstätten wie der Niedersächsischen Kommunalakademie, dem Deutschen Institut für Urbanistik u.ä.m. zur kommunalpolitischen Fach-Fortbildung anzuschauen.
Zu eventuellem spezifischen Fortbildungsbedarf auf Stadtbezirksebene wird der Fraktionsgeschäftsführer nach Konsultation der Bezirksratsmitglieder ggf. einen konkreten Vorschlag unterbreiten.
Mit den Mitarbeiterinnen der Geschäftsstelle wird der Fraktionsgeschäftsführer Fortbildungsbedarfe individuell abklären.
TOP 8: Tag der Offenen Tür der Rathaus-Fraktionen/Fest der Kulturen
Da die Betreuung des Bällebades personell nicht abgesichert werden kann, hat die Fraktion dieses Angebot gecancelt. Der Fraktionsgeschäftsführer und die beiden Ratsherren werden den Stand an beiden Tagen betreuen, je eine Mitarbeiterin wird am Samstag und am Sonntag beim Aufbau und bei der Standbetreuung mitwirken. Am Sonntag werden beide Ratsherren offene Sprechstunden anbieten, für die mit einer Medieninformation und auf der Homepage gesondert geworben werden soll.
Die Frage des Materialtransportes von der Geschäftsstelle zum Veranstaltungsort und zurück wird im Bedarfsfall zwischen Fraktionsvorsitzendem und Geschäftsführer abgestimmt.
TOP 9: Haushaltsklausur
Die Haushaltsklausur mit den Bezirksräten soll am Samstag, 7. Dezember 2013, ab 10 Uhr in der Geschäftsstelle stattfinden. Dazu lädt der Fraktionsvorsitzende den Finanzdezernenten ein. Die weitere inhaltliche Detailplanung erfolgt demnächst.
TOP 10: Sommer-Schließung der Geschäftsstelle
Die Fraktion beschließt einstimmig eine Sommerpause der Geschäftsstelle vom 15. Juli bis einschließlich 7. August 2013.
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
Die nächste öffentliche Fraktionssitzung soll am Freitag, 23. August 2013, um 12 Uhr stattfinden.
TOP 12: Verschiedenes
Die Fraktion beschließt, den zur Oberbürgermeisterwahl am 22. September 2013 gebuchten Raum im Rathaus unabhängig von einer PIRATEN-Kandidatur zu nutzen.
Der Fraktionsvorsitzende muss im Zeitraum vom 25. August bis zum 4. September 2013 in Ausschüssen vertreten werden.
HdB, 2013–06-19″
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Der komplette Audiomitschnitt der Sitzung, die von 13:11 Uhr bis 13:41 Uhr dauerte, ist hier verfügbar:
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