In sei­ner Sit­zung am 17. Juli 2012 hat die Frak­ti­on das schruift­li­che Pro­to­koll der vor­her­ge­hen­den Sit­zung vom 7.  Juni 2012 in fol­gen­der Ver­si­on genehmigt:

Pro­to­koll

der Frak­ti­ons­sit­zung vom 7. Juni 2012

Ort: Geschäfts­stel­le, Köbelin­ger­stra­ße 1, 30159 Hannover

Beginn: 17.05 Uhr

Ende: 18:25 Uhr

Anwe­send: Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Dr. Jür­gen Jung­hä­nel (JJ), stellv. Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Dirk Hill­brecht (DH), Geschäfts­füh­rer Hen­drik de Boer (HdB) sowie Bezirks­rä­tin Sabi­ne Daniels

TOP 1: Formales

JJ stellt die ord­nungs­ge­mä­ße Ein­la­dung zur Sit­zung fest. Die vor­ge­schla­ge­ne Tages­ord­nung wird bei TOP 3 erwei­tert um den Aspekt „Quar­tals­ab­schluss“. HdB sichert die Erstel­lung eines Sit­zungs­pro­to­kolls zu.

TOP 2: Geneh­mi­gung des Pro­to­kolls der letz­ten Sit­zung vom 10. Mai 2012

Das Pro­to­koll der letz­ten Sit­zung wird geneh­migt (2:0).

TOP 3: Anschaf­fun­gen /​ Quar­tals­ab­schluss

HdB stellt fest, dass kei­ne Anschaf­fungs- bzw. Beschluss­vor­la­gen vorliegen.

Bzgl. wei­te­rer Tech­nik-Anschaf­fung führt DH aus, dass er vor­ha­be zur nächs­ten Sit­zung einen Anschaf­fungs­vor­schlag für Audio­auf­zeich­nungs­tech­nik zu erar­bei­ten. Er wol­le dazu Kon­takt mit Han­nes Ame­lung auf­neh­men, der mit sei­ner Fach­kun­de bereits die Regi­ons­frak­ti­on bera­ten hat.

HdB legt den Quar­tals­ab­schluss für 1/​2012 vor und erläu­tert die­sen gemein­sam mit JJ. Der Abschluss soll ana­log zum Jah­res­ab­schluss auf die Frak­ti­ons­sei­ten gestellt werden.

TOP 4: Anträge

-      HdB erläu­tert einen über­ar­bei­te­ten Ent­wurf zum The­ma „Sprach- und Lese­för­de­rung an Schu­len“ im Rah­men des Pro­jek­tes „Pimp Your Town 2011“ (PYT), das JJ bei der PYT-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den-Bera­tung über­nom­men hat und zu einem Inter­frak­tio­nel­len Antrag machen will. JJ und HdB dis­ku­tie­ren über den Ent­wurf und mög­li­che Ände­run­gen, die in eine Über­ar­bei­tung ein­flie­ßen können.

-      JJ erwähnt wei­te­re PYT-Anträ­ge; zwei behan­deln das The­ma „Ampeln“ und sol­len im wei­te­ren Ver­lauf frak­ti­ons­in­tern fach­lich feder­füh­rend von DH betreut werden.

-      JJ teilt auf Nach­fra­ge von HdB mit, dass die Anträ­ge in die Rats­ver­samm­lung ein­ge­bracht und an die Aus­schüs­se ver­wie­sen werden.

-      HdB berich­tet über die von einem Bezirks­rats­mit­glied ein­ge­brach­te Idee für eine Anfra­ge zur „Akti­on Kin­der­traum“ unter Schirm­herr­schaft des OB. Das The­ma sei loh­nens­wert, aber schwie­rig zu fas­sen, wie die Recher­che erge­ben habe.

-      HdB infor­miert: Der Antrag bzgl. Zuwen­dun­gen wur­de in die PIRA­TEN-Frak­ti­on gezo­gen. Dazu hat die Frak­ti­on eine Anfra­ge gestellt. Auf­grund der Fül­le ande­rer Anfra­gen wer­de es höchst­wahr­schein­lich nicht zu einer münd­li­chen Beant­wor­tung in der nächs­ten Rats­sit­zung kom­men, son­dern zu einer schrift­li­chen Beant­wor­tung. JJ berich­tet über Gesprä­che mit ande­ren Rats­mit­glie­dern, wel­che die Fra­ge der Zuwen­dun­gen bzw. Ver­wen­dungs­nach­wei­se auch kri­tisch sehen. JJ erklärt, dass er Akten­ein­sicht neh­men möchte.

TOP 5: Projekte

-      JJ berich­tet über ein Tref­fen mit der Arbeits­grup­pe „Haus­halt“. Eines ihrer Pro­jek­te besteht dar­in den Haus­halt trans­pa­ren­ter dar­zu­stel­len. JJ hat dazu mit der Lei­te­rin des FB Finan­zen gespro­chen, um die Tabel­len des Haus­hal­tes in einem offe­nen, bear­beit­ba­ren For­mat zu bekom­men anstatt als PDF. Es gibt eine Web­site „offen​er​haus​halt​.de“, wo der Bun­des­haus­halt ent­spre­chend dar­ge­stellt wird. JJ will unter den Mit­glie­dern der Pira­ten­par­tei nach Men­schen suchen, die der­ar­ti­ge Trans­pa­renz für den han­no­ver­schen Haus­halt umsetzen.

-      JJ berich­tet über die Arbeits­grup­pe „Exzes­si­ver Medi­en­kon­sum“. Er möch­te das The­ma zu gege­be­ner Zeit auch beim Aktiv­en­tref­fen ein­brin­gen. Zunächst stün­den aber wei­te­re Vor-Ort-Ter­mi­ne an, z.B. bei „Teen-Spi­rit-Island“. Des Wei­te­ren infor­miert JJ über einen geplatz­ten Ter­min im Kin­der­kran­ken­haus, der aber nach­ge­holt wer­den soll.

-      DH berich­tet über eine Akti­on gegen die Abschaf­fung des Kla­ges­markt-Krei­sels, in des­sen Rah­men er gemein­sam mit Bezirks­rats­mit­glie­dern und wei­te­ren Pira­ten die Bot­schaft „Krei­sel sind bes­ser“ ver­brei­tet hat anläss­lich des sog. Ers­ten Spa­ten­stichs durch OB und Stadtbaurat.

TOP 6: Stand DSL-Anschluss

DH berich­tet: Nach meh­re­ren Anläu­fen hat die Frak­ti­on einen funk­tio­nie­ren­den DSL-Anschluss in eige­ner Regie in den Frak­ti­ons­räu­men. Somit gibt es nun die Mög­lich­keit, mit pri­va­ten Gerä­ten jen­seits des städ­ti­schen Zugangs schnell ins Inter­net zu kom­men und z.B. auch ein Audio­strea­ming durchzuführen.

TOP 7: Rück­blick auf den Tag der Offe­nen Türen in der Geschäftsstelle

HdB berich­tet über die Feed­back-Run­de mit der Geschäfts­stel­len-Crew, die den Tag ins­ge­samt für gelun­gen hält, wenn auch nicht alle Ideen umge­setzt wer­den konn­ten. Die Koope­ra­ti­on zwi­schen und mit den Rats­her­ren und den anwe­sen­den Bezirks­rä­ten habe gut geklappt, auch die Kom­mu­ni­ka­ti­on mit Pira­ten und Gäs­ten. JJ und DH fan­den die Ver­an­stal­tung eben­falls gelun­gen. Es gibt die Idee, im Spätherbst/​Frühwinter einen wei­te­ren Tag der offe­nen Tür mit ande­rem Cha­rak­ter durch­zu­füh­ren, mög­li­cher­wei­se auch als Halb­ta­ges­ver­an­stal­tung an einem Frei­tag­nach­mit­ta­g/-abend. Das The­ma soll mög­lichst bei der nächs­ten Frak­ti­ons­sit­zung erneut zur Spra­che kommen.

TOP 8: Rück­blick auf den Tag der Offe­nen Tür vor dem Rathaus

HdB hält fest: Die Kom­mu­ni­ka­ti­on mit der Stadt­ver­wal­tung und der Pira­ten­ba­sis vor Ort hat sehr gut geklappt, die Reso­nanz war ein­deu­tig posi­tiv. JJ lobt die gute Orga­ni­sie­rung durch die Geschäfts­stel­le und die gute Koope­ra­ti­on mit der Par­tei. Die Frak­ti­on ver­stän­digt sich dar­auf, bei einem nächs­ten Tag der Offe­nen Tür vor dem Rat­haus wie­der mit­zu­wir­ken, wobei die Aus­rich­tung an einem ver­län­ger­ten Wochen­en­de wie Pfings­ten wegen der Belas­tun­gen für die Geschäfts­stel­len­crew kri­tisch gese­hen wird. JJ und HdB wol­len in Gesprä­chen mit den ande­ren Frak­tio­nen und der Ver­wal­tung dar­auf hin­wir­ken, dass künf­tig ein nor­ma­les Wochen­en­de gewählt wird.

TOP 9: Glä­ser­nes Mobil

HdB berich­tet: Die Beschaf­fung hat neben dem Zeit­auf­wand ins­ge­samt knapp  500 Euro gekos­tet, was sich aber ange­sichts der über­aus posi­ti­ven Reso­nanz vor dem Rat­haus aus sei­ner Sicht gelohnt hat.

HdB wird die Bezirks­rä­te infor­mie­ren, dass das GLM, das sich der­zeit noch unter der „Obhut“ der Frak­ti­on befin­det, grund­sätz­lich auch in den Stadt­tei­len ein­ge­setzt wer­den kann mit Unter­stüt­zung durch die Frak­ti­on, soweit es sich um Öffent­lich­keits­maß­nah­men bzgl. der Frak­ti­ons-. bzw. Bezirks­rats­ar­beit handelt.

TOP 10: Fly­er-Ent­wurf des Regionsverbandes

HdB berich­tet: Es gibt einen Fly­er-Ent­wurf, der über­wie­gend auf Zuar­bei­ten aus den  Man­dats­be­rei­chen basiert.

Anschlie­ßend wer­den eini­ge Punk­te kri­tisch dis­ku­tiert, z.B. die Absicht der Par­tei, den Slo­gan „Mehr Demo­kra­tie wagen!“  zu benut­zen, der im poli­ti­schen Dis­kurs fest mit der Ära Wil­ly Brandt und dem SPD-Wahl­kampf in den frü­hen 1970er Jah­ren ver­knüpft ist. DH betont, Cla­im der Pira­ten­par­tei sei „Klar­ma­chen zum Ändern!“ und das müss­te auch auf einen Flyer.

Als kri­tisch ange­se­hen wird zudem die aus der Mit­te des Regi­ons­vor­stands ein­ge­brach­te For­mu­lie­rung, poli­ti­schen Mit­be­wer­bern „Käuf­lich­keit“ zu unter­stel­len. Ein­hel­lig wird fest­ge­stellt, dass eine der­ar­ti­ge For­mu­lie­rung zumin­dest im Kom­mu­nal­be­reich sehr gewagt ist und des­we­gen gestri­chen wer­den soll­te. JJ, DH und HdB wol­len in Gesprä­chen mit zustän­di­gen Par­tei­mit­glie­dern für die Posi­tio­nen und Argu­men­te der Frak­ti­on werben.

TOP 11: Foto­gra­fi­sche Beglei­tung eines Ratsmitgliedes

HdB berich­tet über die Anfra­ge eines FH-Stu­den­ten des Stu­di­en­gangs „Foto­gra­fie“ in Han­no­ver. Sein der­zei­ti­ges Pro­jekt lau­tet „Poli­tik und Foto­gra­fie“. Er möch­te einen der bei­den Rats­her­ren beglei­ten, am liebs­ten DH. DH erklärt sich ein­ver­stan­den. HdB setzt sich mit dem Stu­den­ten in Ver­bin­dung und trifft wei­te­re Abspra­chen in Kon­takt mit DH.

TOP 12: Sach­stand bzgl. Prak­ti­kum eines Stu­den­ten der Bundeswehrhochschule

HdB fasst den Sach­stand zusam­men: Ursprüng­lich war das Anlie­gen sehr eilig. Bis heu­te hat die Frak­ti­on noch nichts gehört und bald ist Som­mer. Der Prak­ti­kant soll noch vor der Som­mer­pau­se kom­men, doch ein Ver­trag liegt noch nicht vor. HdB bleibt an der Ange­le­gen­heit dran und die Frak­ti­on bekräf­tigt, dass sie für Prak­ti­kan­ten offen sein will.

TOP 13: Neue Bezirks­rä­tin in Herrenhausen-Stöcken

SD stellt sich vor. Im Rah­men eines nächs­ten Bezirks­rats­tref­fens soll aus­führ­li­cher mit SD über gemein­sa­me Akti­vi­täts­mög­lich­kei­ten gespro­chen werden.

TOP 14: Verschiedenes

HdB infor­miert, über eine Ein­la­dung zum 80. Geburts­tag von Prof. Klaus Scheel­h­aa­se, Ex-Lei­ter des U‑Bahn-Bau­am­tes, die an JJ gerich­tet ist – „per­sön­lich“ in sei­ner Eigen­schaft als Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der. HdB hält fest: Der Vor­sit­zen­de ist ver­hin­dert, der stell­ver­tre­ten­de Vor­sit­zen­de möch­te an des­sen Stel­le am 25. Juni um 16 Uhr teil­neh­men. HdB wird gebe­ten, dies im Gespräch mit der Ver­wal­tung zu klären.

Pro­to­koll­no­tiz: In vor­lie­gen­der Ver­si­on ein­stim­mig geneh­migt in der Frak­ti­ons­sit­zung am 17. Juli 2012.