Am 23. Januar 2012 hat die PIRATEN-Fraktion folgende Anfrage gestellt:
„In die Ratsversammlung
Anfrage gem. § 14 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover
Planungs- und Entscheidungsprozesse beim Bau der D‑Linie
Im Rahmen der aktuellen Thematisierung verschiedener Zukunftsszenarien für die Stadtbahnlinie zwischen Hannover-Mitte und Limmer/Ahlem („D‑Linie”, „D‑West”, Linie 10) durch die Region Hannover und andere rücken erneut Fragen im Zusammenhang mit diesem Projekt in den Fokus von Politik und Öffentlichkeit.
Die Planungshoheit liegt in großem Maße bei der Region Hannover. Gleichwohl geht es um Themen von erheblicher Relevanz für die Stadt Hannover.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Welche konkreten und verbindlichen Einflussmöglichkeiten haben die durch demokratische Wahlen legitimierten politischen Kräfte der Stadt — insbesondere der Rat, die Stadtbezirksräte und der Oberbürgermeister — auf die Planungs- und Entscheidungsprozesse rund um die Weiterentwicklung des Stadtbahnnetzes im Allgemeinen und bzgl. der D‑Linie im Besonderen?
2. Welche Arten von Kosten und Folgekosten sowie von Einnahmen und Erträgen werden in welchen Höhen für die Stadt Hannover sowie die Betriebe mit städtischer Mehrheits- und Minderheitsbeteiligung im Zusammenhang der verschiedenen Ausbauvarianten der D‑Linie und später im laufenden Betrieb entstehen?
Dr. Jürgen Junghänel (Fraktionsvorsitzender)”
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Die Stadtverwaltung hat die Anfrage in der Ratsversammlung am 16. Februar 2012 beantwortet. Nachzulesen ist das Ganze in Drs. 0243/2012 F1 bzw. unter folgendem Link:
https://e‑government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/0243–2012F1
Der weitere Dialog zur Anfrage ist im Protokoll der Ratsversammlung vom 16. Februar 2012 unter TOP 3.1. einsehbar.