Am 14. Februar 2013 reichte die PIRATEN-Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen 2013 folgenden Änderungsantrag ein:
„Haushaltsplan 2013
Änderungsantrag gem. §§ 12, 34 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zu Drs. 1900/2012
Teilhaushalt: 66
Produkt: 54101
Investitionsmaßnahme: 905
Aufnahme in das Stadtplatzprogramm
Der De-Haën-Platz wird in das Stadtplatz-Sanierungsprogramm aufgenommen und zeitnah saniert.
Begründung:
Nach der Sanierung von strahlenden und anderen chemischen Altlasten ist der De-Haën-Platz in unansehnlichem Zustand zurückgelassen worden. Den Anwohnern und den Kindern der am Platz befindlichen KITA ist in der zurückliegenden Zeit genug zugemutet worden – es muss nun eine Umgestaltung des Platzes vorgenommen werden, damit die Anwohner und Kinder den Platz wieder optimal nutzen können und er wieder ein „Schmuckstück” im Wohnquartier wird.
Dieser Änderungsantrag wurde im Bezirksrat Vahrenwald-List von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fast wortgleich eingebracht (vgl. Drs. 15–2897/2012) und dort einstimmig beschlossen.
Dr. Jürgen Junghänel
(Fraktionsvorsitzender)”
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In der Ratssitzung am 21. Februar 2013 wurde dieser Antrag während der Haushaltsdebatte gegen 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.