In seiner Sitzung am 17. Juli 2012 hat die Fraktion das schruiftliche Protokoll der vorhergehenden Sitzung vom 7. Juni 2012 in folgender Version genehmigt:
Protokoll
der Fraktionssitzung vom 7. Juni 2012
Ort: Geschäftsstelle, Köbelingerstraße 1, 30159 Hannover
Beginn: 17.05 Uhr
Ende: 18:25 Uhr
Anwesend: Fraktionsvorsitzender Dr. Jürgen Junghänel (JJ), stellv. Fraktionsvorsitzender Dirk Hillbrecht (DH), Geschäftsführer Hendrik de Boer (HdB) sowie Bezirksrätin Sabine Daniels
TOP 1: Formales
JJ stellt die ordnungsgemäße Einladung zur Sitzung fest. Die vorgeschlagene Tagesordnung wird bei TOP 3 erweitert um den Aspekt „Quartalsabschluss“. HdB sichert die Erstellung eines Sitzungsprotokolls zu.
TOP 2: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 10. Mai 2012
Das Protokoll der letzten Sitzung wird genehmigt (2:0).
TOP 3: Anschaffungen / Quartalsabschluss
HdB stellt fest, dass keine Anschaffungs- bzw. Beschlussvorlagen vorliegen.
Bzgl. weiterer Technik-Anschaffung führt DH aus, dass er vorhabe zur nächsten Sitzung einen Anschaffungsvorschlag für Audioaufzeichnungstechnik zu erarbeiten. Er wolle dazu Kontakt mit Hannes Amelung aufnehmen, der mit seiner Fachkunde bereits die Regionsfraktion beraten hat.
HdB legt den Quartalsabschluss für 1/2012 vor und erläutert diesen gemeinsam mit JJ. Der Abschluss soll analog zum Jahresabschluss auf die Fraktionsseiten gestellt werden.
TOP 4: Anträge
- HdB erläutert einen überarbeiteten Entwurf zum Thema „Sprach- und Leseförderung an Schulen“ im Rahmen des Projektes „Pimp Your Town 2011“ (PYT), das JJ bei der PYT-Fraktionsvorsitzenden-Beratung übernommen hat und zu einem Interfraktionellen Antrag machen will. JJ und HdB diskutieren über den Entwurf und mögliche Änderungen, die in eine Überarbeitung einfließen können.
- JJ erwähnt weitere PYT-Anträge; zwei behandeln das Thema „Ampeln“ und sollen im weiteren Verlauf fraktionsintern fachlich federführend von DH betreut werden.
- JJ teilt auf Nachfrage von HdB mit, dass die Anträge in die Ratsversammlung eingebracht und an die Ausschüsse verwiesen werden.
- HdB berichtet über die von einem Bezirksratsmitglied eingebrachte Idee für eine Anfrage zur „Aktion Kindertraum“ unter Schirmherrschaft des OB. Das Thema sei lohnenswert, aber schwierig zu fassen, wie die Recherche ergeben habe.
- HdB informiert: Der Antrag bzgl. Zuwendungen wurde in die PIRATEN-Fraktion gezogen. Dazu hat die Fraktion eine Anfrage gestellt. Aufgrund der Fülle anderer Anfragen werde es höchstwahrscheinlich nicht zu einer mündlichen Beantwortung in der nächsten Ratssitzung kommen, sondern zu einer schriftlichen Beantwortung. JJ berichtet über Gespräche mit anderen Ratsmitgliedern, welche die Frage der Zuwendungen bzw. Verwendungsnachweise auch kritisch sehen. JJ erklärt, dass er Akteneinsicht nehmen möchte.
TOP 5: Projekte
- JJ berichtet über ein Treffen mit der Arbeitsgruppe „Haushalt“. Eines ihrer Projekte besteht darin den Haushalt transparenter darzustellen. JJ hat dazu mit der Leiterin des FB Finanzen gesprochen, um die Tabellen des Haushaltes in einem offenen, bearbeitbaren Format zu bekommen anstatt als PDF. Es gibt eine Website „offenerhaushalt.de“, wo der Bundeshaushalt entsprechend dargestellt wird. JJ will unter den Mitgliedern der Piratenpartei nach Menschen suchen, die derartige Transparenz für den hannoverschen Haushalt umsetzen.
- JJ berichtet über die Arbeitsgruppe „Exzessiver Medienkonsum“. Er möchte das Thema zu gegebener Zeit auch beim Aktiventreffen einbringen. Zunächst stünden aber weitere Vor-Ort-Termine an, z.B. bei „Teen-Spirit-Island“. Des Weiteren informiert JJ über einen geplatzten Termin im Kinderkrankenhaus, der aber nachgeholt werden soll.
- DH berichtet über eine Aktion gegen die Abschaffung des Klagesmarkt-Kreisels, in dessen Rahmen er gemeinsam mit Bezirksratsmitgliedern und weiteren Piraten die Botschaft „Kreisel sind besser“ verbreitet hat anlässlich des sog. Ersten Spatenstichs durch OB und Stadtbaurat.
TOP 6: Stand DSL-Anschluss
DH berichtet: Nach mehreren Anläufen hat die Fraktion einen funktionierenden DSL-Anschluss in eigener Regie in den Fraktionsräumen. Somit gibt es nun die Möglichkeit, mit privaten Geräten jenseits des städtischen Zugangs schnell ins Internet zu kommen und z.B. auch ein Audiostreaming durchzuführen.
TOP 7: Rückblick auf den Tag der Offenen Türen in der Geschäftsstelle
HdB berichtet über die Feedback-Runde mit der Geschäftsstellen-Crew, die den Tag insgesamt für gelungen hält, wenn auch nicht alle Ideen umgesetzt werden konnten. Die Kooperation zwischen und mit den Ratsherren und den anwesenden Bezirksräten habe gut geklappt, auch die Kommunikation mit Piraten und Gästen. JJ und DH fanden die Veranstaltung ebenfalls gelungen. Es gibt die Idee, im Spätherbst/Frühwinter einen weiteren Tag der offenen Tür mit anderem Charakter durchzuführen, möglicherweise auch als Halbtagesveranstaltung an einem Freitagnachmittag/-abend. Das Thema soll möglichst bei der nächsten Fraktionssitzung erneut zur Sprache kommen.
TOP 8: Rückblick auf den Tag der Offenen Tür vor dem Rathaus
HdB hält fest: Die Kommunikation mit der Stadtverwaltung und der Piratenbasis vor Ort hat sehr gut geklappt, die Resonanz war eindeutig positiv. JJ lobt die gute Organisierung durch die Geschäftsstelle und die gute Kooperation mit der Partei. Die Fraktion verständigt sich darauf, bei einem nächsten Tag der Offenen Tür vor dem Rathaus wieder mitzuwirken, wobei die Ausrichtung an einem verlängerten Wochenende wie Pfingsten wegen der Belastungen für die Geschäftsstellencrew kritisch gesehen wird. JJ und HdB wollen in Gesprächen mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung darauf hinwirken, dass künftig ein normales Wochenende gewählt wird.
TOP 9: Gläsernes Mobil
HdB berichtet: Die Beschaffung hat neben dem Zeitaufwand insgesamt knapp 500 Euro gekostet, was sich aber angesichts der überaus positiven Resonanz vor dem Rathaus aus seiner Sicht gelohnt hat.
HdB wird die Bezirksräte informieren, dass das GLM, das sich derzeit noch unter der „Obhut“ der Fraktion befindet, grundsätzlich auch in den Stadtteilen eingesetzt werden kann mit Unterstützung durch die Fraktion, soweit es sich um Öffentlichkeitsmaßnahmen bzgl. der Fraktions-. bzw. Bezirksratsarbeit handelt.
TOP 10: Flyer-Entwurf des Regionsverbandes
HdB berichtet: Es gibt einen Flyer-Entwurf, der überwiegend auf Zuarbeiten aus den Mandatsbereichen basiert.
Anschließend werden einige Punkte kritisch diskutiert, z.B. die Absicht der Partei, den Slogan „Mehr Demokratie wagen!“ zu benutzen, der im politischen Diskurs fest mit der Ära Willy Brandt und dem SPD-Wahlkampf in den frühen 1970er Jahren verknüpft ist. DH betont, Claim der Piratenpartei sei „Klarmachen zum Ändern!“ und das müsste auch auf einen Flyer.
Als kritisch angesehen wird zudem die aus der Mitte des Regionsvorstands eingebrachte Formulierung, politischen Mitbewerbern „Käuflichkeit“ zu unterstellen. Einhellig wird festgestellt, dass eine derartige Formulierung zumindest im Kommunalbereich sehr gewagt ist und deswegen gestrichen werden sollte. JJ, DH und HdB wollen in Gesprächen mit zuständigen Parteimitgliedern für die Positionen und Argumente der Fraktion werben.
TOP 11: Fotografische Begleitung eines Ratsmitgliedes
HdB berichtet über die Anfrage eines FH-Studenten des Studiengangs „Fotografie“ in Hannover. Sein derzeitiges Projekt lautet „Politik und Fotografie“. Er möchte einen der beiden Ratsherren begleiten, am liebsten DH. DH erklärt sich einverstanden. HdB setzt sich mit dem Studenten in Verbindung und trifft weitere Absprachen in Kontakt mit DH.
TOP 12: Sachstand bzgl. Praktikum eines Studenten der Bundeswehrhochschule
HdB fasst den Sachstand zusammen: Ursprünglich war das Anliegen sehr eilig. Bis heute hat die Fraktion noch nichts gehört und bald ist Sommer. Der Praktikant soll noch vor der Sommerpause kommen, doch ein Vertrag liegt noch nicht vor. HdB bleibt an der Angelegenheit dran und die Fraktion bekräftigt, dass sie für Praktikanten offen sein will.
TOP 13: Neue Bezirksrätin in Herrenhausen-Stöcken
SD stellt sich vor. Im Rahmen eines nächsten Bezirksratstreffens soll ausführlicher mit SD über gemeinsame Aktivitätsmöglichkeiten gesprochen werden.
TOP 14: Verschiedenes
HdB informiert, über eine Einladung zum 80. Geburtstag von Prof. Klaus Scheelhaase, Ex-Leiter des U‑Bahn-Bauamtes, die an JJ gerichtet ist – „persönlich“ in seiner Eigenschaft als Fraktionsvorsitzender. HdB hält fest: Der Vorsitzende ist verhindert, der stellvertretende Vorsitzende möchte an dessen Stelle am 25. Juni um 16 Uhr teilnehmen. HdB wird gebeten, dies im Gespräch mit der Verwaltung zu klären.
Protokollnotiz: In vorliegender Version einstimmig genehmigt in der Fraktionssitzung am 17. Juli 2012.
