Die PIRATEN-Fraktion will mit einem Änderungsantrag bewirken, dass nur Jugendliche in den Beirat zur Förderung der Jugendkulturen berufen werden Obwohl der Rat am 24. Mai 2012 einen entsprechenden Beschluss gefasst hat, soll nun nun eine 36-Jährige in das Gremium berufen werden. Der Antragstext im Wortlaut:
Der Personalvorschlag Alexandra Zaminer wird aus der Liste gestrichen, womit zunächst folgende Personen neu in den Beirat zur Förderung von Jugendkulturen aufgenommen werden:
- Kristina Maktsaeva
- Christopher Friedrichs
Begründung:
Mit einstimmigem Beschluss hat die Ratsversammlung am 24. Mai 2012 der Drs. 1093/2012 zugestimmt. Dort heißt es: „Es können bis zu acht Personen in den Beirat berufen werden, die den verschiedensten Jugendkulturen angehören.“
Die ursprünglich mit der Drs. 1093/2012 in den Beirat berufenen Personen entsprechen genau diesem Anforderungsprofil: sie sind jung und vertreten verschiedene Jugendkulturen. Damit ergibt sich die begrüßenswerte Möglichkeit, dass Politik und Verwaltung mit diesen nicht bzw. wenig organisierten Kulturen beispielhaft in Kontakt kommen. Antragsintention war nicht, dass möglichst alle Jugendkulturen in irgendeiner Weise im Beirat vertreten sind; das wäre ohnehin kaum realisierbar, da die Jugendkulturszene einen schnellen Wandel durchläuft.
Der Vorschlag, Alexandra Zaminer zu berufen, widerläuft der ausdrücklichen Absicht, Angehörige verschiedenster Jugendkulturen im Beirat aufzunehmen. Die 36-Jährige mag Expertin für verschiedene Musik- und Kulturszenen sein, kann aber keinesfalls gleich mehrere unterschiedliche Musik- und Kulturszenen authentisch vertreten. Zudem ist sie definitiv dem Jugendalter entwachsen, kann demzufolge nicht Mitglied einer Jugendkulturszene sein, allenfalls Beobachterin.
Mit ihrem Profil höbe sich Frau Zaminer von den übrigen Beiratsmitgliedern ab, was weder für die Arbeit des Gremiums noch für das Ansehen des Beirates bei Jugendlichen der verschiedenen Kulturen förderlich wäre.
Im Übrigen hat der Rat beschlossen, dass in den Beirat bis zu acht Personenberufen werdenkönnen. Insofern kann ein Platz problemlos unbesetzt bleiben, zumindest vorläufig. Dem Stadtjugendring Hannover e.V., der Alexandra Zaminer vorgeschlagen hat, bleibt damit die Chance, eine Person für den Beirat zu benennen, die den Kriterien des Ratsbeschlusses vom 24. Mai 2012 entspricht.
Hannover, den 3. Juli 2012
Dr. Jürgen Junghänel
(Fraktionsvorsitzender)”
Transparente und vollständige Darstellung zu Umsetzung und Auswirkungen der Tarifeinigung 2012
Der Rat der Landeshauptstadt Hannover fordert die Stadtverwaltung auf, eine transparente und vollständige Darstellung zur Umsetzung und zu den Auswirkungen der Tarifeinigung 2012 auf den laufenden Haushalt und die Personalbewirtschaftung zu geben.
Begründung:
In der diesjährigen Tarifrunde haben die Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände und der Bund mit der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di nach zähem Ringen einen Abschluss erzielt: Die Tarifbeschäftigten erhalten ab 1. März 2012 eine Entgelterhöhung von 3,5 % und gingen damit erstmals seit längerem ohne Reallohnverlust aus einer Tarifrunde. Auszubildende bekommen 50 Euro mehr. Darüber hinaus sind eine Übernahme von Auszubildenden bei bestandener Prüfung und bedarfsgerechter Ausbildung sowie neue Urlaubsregelungen zwischen den Tarifparteien vereinbart worden.
Der Tarifabschluss liegt insgesamt über den Plandaten des Haushaltes 2012, die eine Tarifsteigerung von nur 1,5 % vorsahen. Bei einer mündlichen Erörterung des Themenbereiches im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 13. Juni 2012 konnte die Verwaltung keine Gesamtdarstellung zu Umsetzung und Auswirkungen des Tarifabschlusses geben.
Aufgrund des Tarifabschlusses sind wesentliche Veränderungen gegenüber dem am 23. Februar 2012 von der Ratsversammlung beschlossenen Haushaltsplan zu erwarten, über die ihre Mitglieder zu informieren sind.
Die PIRATEN-Fraktion hat am 2. Juli 2012 bei Oberbürgermeister Stephan Weil Einsicht in neun Akten zu Zuwendungsanträgen im Sozialbereich aus dem Jahr 2010 beantragt, die jeweils ein Volumen von über 99.999,99 Euro hatten. „Es geht uns hierbei zuvorderst um Transparenz”, erläutert Fraktionsvorsitzender Dr. Jürgen Junghänel zum Hintergrund. Der Antragstext im Wortlaut:
Antrag: „Akteneinsichtzu ausgewählten Sozial-Zuwendungen im Jahr 2010“
Hiermit beantragt die PIRATEN-Fraktion unter Bezug auf § 58 Abs. 4 Satz 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
Akteneinsicht
in sämtliche Unterlagen aller Fachbereiche der Stadtverwaltung im Zusammenhang mit folgenden Zuwendungsanträgen aus dem Jahr 2010:
Als Vertreter der Fraktion, welche die Akten einsehen und prüfen, benennen wir unsere Ratsherren Dr. Jürgen Junghänel und Dirk Hillbrecht.
Mittels Medienäußerung hat ein Verkehrspolitiker der sogenannten Mehrheitskoalition im Juni 2012 die Idee propagiert, in Hannover umfängliche Tempo-30-Einschränkungen vorzugeben. Das führte zu einer kontroversen Diskussion in- wie außerhalb des Rathauses. Nach einem Beitrag in der Neuen Presse vom 19. Juni 2012 betrachten fast alle Fraktionen den Plan zur vielfältigsten Vorgabe von Tempo 30 in Hannover mit Skepsis, während ein Teil der sog. Mehrheitskoalition diesen begeistert begrüßt. Als wesentliche Gründe für die Tempo-Begrenzungs-Begeisterung wurde der Glaube genannt, allgemeinverbindliche Tempo-30-Vorschriften bewirkten einen besseren Verkehrsfluss, eine höhere Verkehrssicherheit und einen niedrigeren Schadstoffausstoß. Im Kontext erhofft sich besagter Verkehrspolitiker laut NP-Bericht zudem die Chance auf einen „massiven Rückbau von Ampeln“.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Inwieweit kann die Verwaltung den Gedankengang nachvollziehen, dass in Hannover durch eine weitgehende Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h tatsächlich der Schadstoffausstoß gesenkt, der Verkehr verflüssigt und außerdem die Verkehrssicherheit erhöht würde?
2. Sieht die Verwaltung einen Zusammenhang zwischen einer Einführung von Tempo-30-Zonen und einem Rückbau von Ampeln? (Wenn Ja, welchen und wenn Nein, warum nicht?)
3. In welchen Fällen und nach welchen Kriterien können wie viele der rund 500 Lichtsignalanlagen in Hannover zurückgebaut werden?
Die Stadtverwaltung hat die Anfrage in der Ratsversammlung am 12. Juli 2012 beantwortet. Nachzulesen ist das Ganze in Drs. 1629/2012 F1 bzw. unter folgendem Link:
Symbolträchtiger Stich mit Spaten durch OB Weil
PIRATEN-Ratsherr Hillbrecht kritisiert Konzept zu Klagesmarkt und Kreisel
Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil und Baudezernent Uwe Bodemann legten am heutigen Montag (4. Juni 2012) selbst Hand an: Mit einem sogenannten symbolischen Spatenstich inszenierten sie den ersten Schritt zur Abschaffung des Kreisels am Klagesmarkt. „Unter Verschwendung öffentlicher Gelder vernichtet die Stadt Hannover einen gut funktionierenden Verkehrsknotenpunkt”, bilanziert Dirk Hillbrecht, verkehrspolitischer Sprecher der PIRATEN-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt. „Bisher kamen dort alle Verkehrsteilnehmer ohne Wartezeiten von überall nach überall, künftig wird der Verkehrsfluss ohne Not durch eine T‑Kreuzung mit Ampeln gestoppt”, so Hillbrecht
„KREISEL SIND BESSER!” — Mit diesem Slogan bringt Ratsherr Dirk Hillbrecht beim sogenannten ersten Spatenstich den PIRATEN-Protest gegen die Abschaffung des Kreisels am Klagesmarkt zum Ausdruck …
Als wichtiges Argument nennen die Ampelbefürworter offiziell eine angeblich notwendige Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer. Aus PIRATEN-Sicht ist dies nicht stichhaltig: „Die Unfallzahlen sind bei einem Knoten mit dieser Belastung im Vergleich noch angemessen”, sagt Hillbrecht unter Bezug auf entsprechende amtliche Ausführungen im Stadtbezirksrat Mitte. Auch der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) sieht dies so: „Spätestens seit den Neu-Markierungen im Kreisel ist auch die Unfallgefahr zurückgegangen”, stellte der ADFC-Regionsverband kürzlich in seiner Verbandszeitschrift (Ausgabe 2/2011) fest. Der Titel des Beitrags lautete: „Klagesmarkt: 6‑Mio.-Umbau zu Lasten der Radfahrer.”
Städtischen Unterlagen ist zu entnehmen, dass die Verwaltung seit langem die Abschaffung des Klagesmarktkreisels plant. Das Verwaltungs-Vorhaben soll nun im Rahmen des Projektes „HannoverCity 2020+” unter Einsatz von millionenschweren Fördermitteln der Europäischen Union umgesetzt werden. „Zur Teilnahme an dem seit 2008 laufenden Planungsprozess wurden neben der Verwaltung vor allem Wirtschaftsvertreter und sogenannte Fachleute eingeladen, Betroffene wie der ADFC aber nicht in die Detailplanung einbezogen“, kritisiert Hillbrecht. „Es ist zu fragen, warum”, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Städtischen Planungen zufolge soll der Klagesmarkt demnächst bebaut werden. Die PIRATEN unterstützen gemeinsam mit Attac und weiteren politischen Kräften das „Aktionsbündnis Neuer Klagesmarkt”, das sich gegen die Pläne zur Privatisierung des öffentlichen Areals in der hannoverschen Innenstadt wendet.
… und wird dabei unterstützt von PIRATEN aus Hannover und dem Umland. Fotos: Hendrik de Boer
„Bei aller Detailkritik positiver Gesamteindruck“
Bezirksrat Marc Herrmann zu Besuch im Logistikzentrum des Versandhändlers in Bad Hersfeld
Das Versandhandelsunternehmens Amazon gilt als interessiert, sich in Hannover im Bereich der ehemaligen EXPO-Parkplätze mit einem Versandzentrum anzusiedeln. Vor diesem Hintergrund lud der international agierende Internet-Händler Mitte Mai Vertreter aller Ratsfraktionen gemeinsam mit den Bürgermeistern der betroffenen Bezirke Döhren-Wülfel und Kirchrode-Bemerode-Wülferode sowie auch Mitglieder der ansiedlungskritischen Bürgerinitiative pro.kronsberg zu einem Besuch des Amazon-Distributionszentrum in Bad Hersfeld ein. Für die PIRATEN-Fraktion war Marc Herrmann mit dabei. Nachfolgend berichtet der Bezirks-PIRAT aus Döhren-Wülfel über den Besuch.
„Ursprünglich war nicht vorgesehen, dass ich als Bezirksrat aus Döhren-Wülfel mit nach Bad Hersfeld fahre. Die Einladung für diese Besichtigung war an die PIRATEN-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover gerichtet. Weil ich vor Ort intensiv mit der Thematik befasst bin, hatte die Ratsfraktion mich als Mitfahrer vorgeschlagen. Die PIRATEN waren die einzigen, die ein Bezirksratsmitglied zur Mitfahrt nominiert hatten …
Am 15. Mai starteten wir pünktlich um 8.45 Uhr mit einem Bus vor dem Neuen Rathaus in Hannover und erreichten um 11.38 Uhr unser Ziel, das Logistikcenter mit der Werksbezeichnung FRA3 (Amazon ist mit zwei Logistikzentren in Bad Hersfeld angesiedelt).
Als Erstes fiel der Kindergarten „Amazonia“ auf, der direkt neben dem Logistikzentrum eigens für die Kinder der Mitarbeiter von Amazon gebaut wurde. Betrieben wird er aber ohne finanzielle Beteiligung von Amazon, wie wir vor Ort hörten, was zu hohen Gebühren und geringer Belegung führt. (1)
Als Nächstes fiel der Solarpark auf. Rund um das Gebäude stehen zahlreiche sogenannte Solarbäume. Die Platzierung einer Fotovoltaikanlage auf dem Gebäudedach, wie ursprünglich für Hannover angedacht, ist schon aufgrund dessen Leichtbauweise nicht möglich, erfuhren wir vor Ort.
Solarbäume bei Amazon — Foto: Marc Hermann
Nach einer kurzen Begrüßung durch Raimund Paetzmann, Europa-Direktor für Bau und Immobilien des Internet-Versandhändlers, und Armin Cossmann, Leiter der deutschen Amazon-Logistikzentren, in einem Meetingraum namens „Johnny Cash“ (direkt daneben befindet sich ein weiterer Meetingraum namens „Freddy Mercury“) begann die Führung durch das Unternehmen.
Als Besucher bekamen wir den Eindruck eines vergleichsweise entspannten Arbeitsklimas. Einige Teilnehmer unserer Besuchergruppe hatten mehr Hektik an den Arbeitsplätzen erwartet. Die grundsätzliche Möglichkeit zum Gespräch mit den Mitarbeitern nutzte niemand aus der Gruppe, mit der ich unterwegs war. Wohl allen war klar, dass die Arbeitsbedingungen bei Amazon sicherlich besser sein könnten. (2) Aber ebenso klar war, dass dieses Thema nicht durch ein Verbot der Ansiedlung in Hannover reguliert werden kann, sondern auf anderen Ebenen zu klären ist.
Fotos: Marc Hermann — Relativ entspanntes Arbeitsklima …
Nach Angaben der Amazon-Personalabteilung greift das Unternehmen so gut wie nie auf Zeitarbeitsfirmen zu. Dagegen stehen Berichte in Medien. (3) Außerhalb der Saison beschäftige Amazon fast ausschließlich Mitarbeiter mit unbefristeten Arbeitsverträgen, so die offizielle Amazon-Aussage.
… im Amazon-Logistikzentrum Bad Hersfeld.
Das wirtschaftsnahe Internetportal karriere.de hat an Amazon das Gütesiegel „Fair Company“ verliehen, welches eine Auszeichnung für Unternehmen darstellen soll, die sich gegen die Ausbeutung der sogenannten Generation Praktikum aussprechen und auch danach handeln. Weiter erhielt Amazon die Zertifizierung „top Arbeitgeber 2012“. (4)
An einigen Standorten gibt es für die Amazon-Mitarbeiter sogenannte Jobtickets. So etwas wäre im Fall einer Ansiedlung in Hannover auch für unseren Standort wünschenswert, vor allem aus verkehrs- und umweltpolitischen Gründen.
Für den Standort Hannover konnten wir noch in Erfahrung bringen, dass es für Amazon aus logistischen Gründen nicht möglich ist, den an- und abfahrenden Lieferverkehr nur auf eine Seite der Halle zu verlegen, so wie es sich die Bürgerinitiative pro.kronsberg wünscht.
Im Abschlussgespräch erklärte Amazon-Vertreter Armin Cossmann, das Unternehmen wolle nach wie vor nicht offiziell Interesse an einer Ansiedlung in Hannover vermelden. Man werde sich dergestalt erst dann äußern, wenn sich der Standort entsprechend der Wünsche von Amazon entwickele – das heißt also im Klartext, wenn der entsprechende Bebauungsplan beschlossen worden ist. Ab baurechtlicher Genehmigung würde Amazon 12 Monate bis zur Realisierung der Logistikhalle benötigen, erklärte der Amazon-Vertreter zum Schluss des Gespräches.
Um 18:20 Uhr endete die Informationsfahrt wieder vor dem neuen Rathaus in Hannover.
Bei aller Detailkritik hat der Besuch in Bad Hersfeld bei den meisten Reiseteilnehmern einen positiven Gesamteindruck bezüglich des Unternehmens Amazon hinterlassen, auch bei mir.“
(4) Die Zertifizierung findet man hier: http://bit.ly/LAABq0 — Zum Hintergrund der Zertifizierung sei zusätzlich auf einen Beitrag aus der Süddeutschen Zeitung aus dem Jahr 2010 hingewiesen: http://bit.ly/aAQEyV
Tages der offenen Tür am Samstag (26. Mai 2012) ab 12 Uhr
und des
Festes der Kulturen am Sonntag (27. Mai 2012) ab 13 Uhr
Am 26. und 27. Mai 2012 bringt die PIRATEN-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover einen besonderen Blickfang vor das Neue Rathaus auf den Trammplatz: das Gläserne Mobil der Piratenpartei Deutschland. Dabei handelt es sich um einen umgebauten Anhänger, auf dem ein begehbarer und von außen voll einsehbarer Innenraum eingerichtet ist. Damit will die PIRATEN-Fraktion einerseits für ein „Gläsernes Rathaus“ werben, also für durchschaubare und transparente Politik. Zugleich wird auf aktuelle Fragen bezüglich des staatlichen Blicks auf die Bürger aufmerksam gemacht, beispielsweise durch die allgegenwärtige Kamera-Überwachung.
Rund um das Gläserne Mobil informiert die PIRATEN-Fraktion über ihre Arbeit. An beiden Tagen stehen die Ratsmitglieder Dr. Jürgen Junghänel und Dirk Hillbrecht ganztägig als Gesprächspartner zur Verfügung. Zudem dabei sind mehrere Basispiraten aus den hannoverschen Stadtbezirken.
Neben harten Fakten und informativen Gesprächen umfasst das PIRATEN-Angebot auch Unterhaltung der leichten und vergnüglichen Art: Beim beliebten Schminken und beim Basteln von Ballontieren kommen vor allem die Kleinen zum Zuge. Das piratige Fotoshooting richtet sich auch an die Großen — wer will, bekommt eine Digitaldatei mit dem besten Motiv kostenlos und ohne Copyright-Ansprüche an die eigene Mailadresse.
Am Samstag präsentiert sich die PIRATEN-Fraktion im Rahmen des Tages der offenen Tür des Rathauses, am Sonntag beim “Fest der Kulturen” — einer Veranstaltung der Stadt Hannover in Kooperation mit dem Kultur- und Kommunikationszentrum Pavillon. PIRATEN stehen für Transparenz und Toleranz, für Bürgerbeteiligung und Vielfalt, die auch durch das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft entsteht.
Tipp für Neugierige, die nicht selbst zum Trammplatz kommen können: Die PIRATEN-Fraktion plant, an beiden Tagen ab 14 Uhr einen Audio-Livestream direkt vom Ort des Geschehens aufzubauen – mit Gesprächen und GEMA-freier Musik. Was dabei herauskommt, wird hier zu hören sein:
PIRATEN-Fraktion: „Nicht gleich in den Himmel, sondern erstmal bis zum 2. Stock!“
Fraktion auch feiertags transparent: Offene Türen am 17. Mai in der Rats-Geschäftsstelle
„Nicht gleich in den Himmel, sondern erstmal bis zum 2. Stock!“ – Unter diesem Motto lädt die PIRATEN-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover an Himmelfahrt zu einem Tag der offenen Türen. Der Zugang ist barrierefrei.
Nicht nur Väter, sondern Menschen jedweden Geschlechts und Alters sind herzlich willkommen. Bei uns können alle Gäste zu Piraten werden – und sei es nur für ein Erinnerungsfoto, das wir auf Wunsch kostenlos und ohne Copyright-Ansprüche digital zur Verfügung stellen werden.
Für Gespräche in der Geschäftsstelle stehen der Fraktionsvorsitzende Dr. Jürgen Junghänel, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Hillbrecht, Piraten aus den Bezirksräten sowie die Fraktionsmitarbeiter zur Verfügung.
An einem Straßenstand vor der Geschäftsstelle werden Mitglieder der Partei über Politikverständnis und Ziele der Piraten informieren.
Was: Tag der offenen Türen
Wer: PIRATEN-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover
Wann: Donnerstag, 17. Mai 2012 von 10 bis 16 Uhr
Am Donnerstag, den 10. Mai 2012, fand eine turnusmäßige öffentliche Fraktionssitzung in der Räumen der Geschäftsstelle statt. Das schriftliche Protokoll kann nun nachgelesen werden, die Audiodatei ist hörbar:
